Zum Thema Mobilität. Ich glaube, es ist ganz wesentlich, zu erkennen, dass der öffentliche Verkehr in diesen Regionen genauso notwendig ist, wie er in den Zentralräumen wichtig ist. Nicht nur, dass er Wertschöpfung bringt, er ist ganz einfach essentiell notwendig, damit Wirtschaft und Leben funktionieren können. Natürlich muss dieser öffentliche Verkehr aber auch entsprechend bedarfsorientiert, kundenorientiert sein. Er muss, er soll zumindest auch wettbewerbsfähig sein. Und da gibt es immer wieder das Problem, dass es ganz einfach unrentable Strecken gibt und rentablere. Ich glaube, dass nicht zuletzt auch dieser Umstand mit eine Rolle dabei spielt, wenn es bei der Privatisierung Probleme gibt.
Zusperren ist, zumindest was den öffentlichen Verkehr betrifft, genauso wenig eine Lösung wie jene, dass man alles so lässt, wie es ist. Geschätzte Damen und Herren! Wir müssen hier nach wirklich bedarfsorientierten und flexiblen Lösungen suchen, und dazu brauchen wir auch die Gemeinden und auch die Länder. Das kann nicht der Bund zentral von sich aus alleine machen, sondern hier muss man gemeinsam gute neue Lösungen suchen.
Diese guten neuen Lösungen, die neue Gebietskörperschaften belasten, brauchen natürlich auch neue Finanzierungssysteme, weshalb es auch notwendig sein wird, darüber nachzudenken, den Finanzausgleich in diese Richtung zu ändern, damit Länder und Gemeinden dann diese Lösungen auch entsprechend leisten können.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, dass wir hier alle gemeinsam eine neue große Aufgabe vor uns haben, die wir aber für und im Interesse der Menschen in diesen Regionen lösen müssen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
16.12
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Leutner. Seine Redezeit ist wunschgemäß auf 3 Minuten gestellt. – Bitte.
16.12
Abgeordneter Dr. Richard Leutner (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Ich habe mir auf Grund der Debatte noch einmal das Infrastrukturbudget angeschaut. Und ich glaube, für unsere Debatten hier ist zunächst einmal der Vergleich des Budgets 2005 und 2006 interessant: Die Infrastrukturinvestitionen sind sowohl im Bundesbudget mit 8 Millionen € beziehungsweise 6,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr rückläufig als auch und vor allem – und da wird es dann wichtig – in den ausgegliederten Gesellschaften mit einem Minus von 212 Millionen € oder 6,2 Prozent.
Ich weiß schon, im Bund haben die
Infrastrukturinvestitionen volumsmäßig kaum mehr eine Bedeutung, aber bei den
ausgegliederten Gesellschaften eine sehr große. (Zwischenruf des Abg. Mag. Regler.) Und wenn es dann um Beträge über 2 Milliarden € geht, dann
haben wir große Sorgen, speziell in den Gewerkschaften. Und da, meine Damen und
Herren, ist es mir nicht so wichtig, wie die Infrastrukturinvestitionen 1985
oder in anderen Jahren waren, sondern dieser Rückgang der
Infrastrukturinvestitionen von 2005 auf 2006 ist entscheidend für die
Arbeitsplätze! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Regler: Wo ist der Rückgang? – Staatssekretär Mag. Kukacka: Wo soll denn der Rückgang
sein?) – Das habe ich ja gerade gesagt – schauen Sie ins Budget! (Staatssekretär Mag. Kukacka: Ja, aber wo, in welchem
Bereich?)
Wir können ja die Zahlen, das würde ich Ihnen anbieten, Herr Staatssekretär, einmal klären, vor allem auch mit den Experten der Interessenvertretungen. Dann wäre die Debatte produktiv.
Ich habe aber noch andere Zahlen: Bei den Investitionen in den Schieneninfrastrukturbereich stagnieren wir in Österreich real seit Jahren! Die Hochbauinvestitionen sind