dann noch dazu? Das würde uns sehr
interessieren. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der
Freiheitlichen.)
Geschätzte Damen und Herren! Ja, wir sind gut unterwegs, das haben wir heute der Debatte schon entnommen. Für Investitionen in Innovationen und Technologie ist im Budget insgesamt ein Gesamtrahmen von 228 Millionen € vorgesehen, und das sind in der Tat Investitionen für die Zukunft, und vor allem geht es um nachhaltige Investitionen.
5,3 Milliarden € beziehungsweise
2,27 Prozent sind eine Riesensumme, und wenn wir diese Quote vergleichen
mit dem Durchschnitt in der EU, der bei 1,99 Prozent liegt, dann, denke ich,
ist das der Beweis, dass diese Bundesregierung gerade im Bereich Innovation und
Technologie hervorragend gearbeitet hat. (Beifall bei der ÖVP.)
Geschätzte Damen und Herren! Wenn wir diese 3 Prozent erreichen, dann wollen wir auch ein Wachstum der F & E-Quote von 8,5 Prozent per anno erreichen. Staatssekretär Mainoni hat in einer Ausschusssitzung darauf hingewiesen, dass er davon ausgeht, dass wir dieses Wachstum erreichen werden, weil wir annehmen, dass in den nächsten Jahren auch die Wirtschaft dementsprechend wachsen wird. Und wenn wir die Situation optimistisch betrachten, dann, meine ich, werden wir auch dieses Ziel erreichen.
Es sind aber auch einige unterstützende
Maßnahmen in Form von Strukturveränderungen gesetzt worden. Ich denke, mit der
Errichtung der Forschungsförderungsgesellschaft, FFG, mit 1. September
2004 oder der Reform des FWF oder beispielsweise mit der eigenen
Rechtspersönlichkeit für den Rat für Forschungs- und Technologieentwicklung,
ebenfalls mit 1. September 2004, mit der Einrichtung der Nationalstiftung
und der Errichtung des Hauses der Forschung sind die notwendigen Maßnahmen
gesetzt worden. Es handelt sich hier zum Teil auch um organisatorische
Maßnahmen, die uns davon ausgehen lassen, dass wir diesen erfolgreichen Weg
der letzten Jahre gemeinsam weitergehen werden. (Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der Freiheitlichen.)
16.24
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Keck. 3 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
16.24
Abgeordneter Dietmar Keck (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Technologie und Innovation sind Bereiche, denen sich unser Land schon seit Jahrzehnten verschrieben hat. Wir haben damit auch große Erfolge gefeiert, und ein gut Teil unseres Wohlstandes baut darauf auf, dass wir in den letzten 30 Jahren bereit waren, in eine gute Ausbildung, in gute Forschungsstätten und in gute Ideen zu investieren.
Der nun wirklich mickrige Budgetposten für den Bereich Forschung und Innovation (Abg. Mag. Regler: Also bitte! Besser als unter SPÖ-Ministern!) ist aber für mich auch äußerer Ausdruck einer zukunftsverbauenden Haltung. – Hören Sie zu, Herr Kollege, Sie werden es dann noch sehen!
Ein Bereich, der durch diesen Budgetposten ebenfalls massiv benachteiligt wird, ist jener der innovativen Verkehrsforschung. Hier geht es um wirtschaftliche Aspekte.
Nicht zuletzt die vielen Petitionen und Bürgerinitiativen, die uns regelmäßig zu diesem Thema erreichen, zeigen, dass es sich dabei auch um ein gesellschaftliches Anliegen und um Aspekte der Lebensqualität, wie zum Beispiel Lärm und besonders Lärm durch die Schiene und alle damit einhergehenden gesundheitlichen Schäden, die dadurch entstehen, handelt.