Mit entsprechender Unterstützung, zum Beispiel mehr Förderung in diesem Budget, wäre in diesem Bereich ja viel zu erreichen. Wir haben zum Beispiel mit der voestalpine Schiene in Donawitz einen Weltmarktführer im Lande, der es bereits heute geschafft hat, den Schienenlärm um 4 bis 5 Dezibel zu senken, und das alles nur bei minimaler Produktverteuerung. Erreicht werden konnte dies aber nur durch unternehmensinterne Forschungsarbeit. Der Staat, der der größte Profiteur dieser Innovation ist, beteiligte sich daran mit nahezu lächerlichen 50 000 € an Förderungsmitteln.
Meine Damen und Herren! Da man durch die Simulation weiß, dass man die Lärmentwicklung bei der Schiene um weitere 4 bis 6 Dezibel senken könnte, wäre es doch nur klug, noch weiter zu forschen und mehr Mittel in diese Forschung zu investieren. Man könnte die Schiene optimieren, am Unterbau weiterarbeiten und effektvollere Weichensysteme entwickeln. Am Ende aller Forschungsarbeit könnte stehen, dass man sich bei einer Geräuschreduktion von bis zu 12 Dezibel sogar die Errichtung kilometerlanger sündteurer Lärmschutzwände ersparen würde, womit nicht nur dem Ohr, sondern auch dem Landschaftsbild gedient wäre. Doch die erneut fehlenden Forschungsmittel verhindern jede Initiative in dieser Angelegenheit.
Meine Damen und Herren! Ihre spärlichen
30 Millionen €, die Sie in den nächsten beiden Jahren für
Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Bahn investieren wollen, wären mehr wert,
würden Sie mehr in die Forschung der lärmarmen Schiene investieren. Das wäre
nur ein kleiner Einsatz mit großer Wirkung, ein Einsatz, zu dem man aber bereit
sein muss, die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu stellen. Wir von der SPÖ
wären bereit, das mitzutragen, Sie sind es, wie ich befürchte, aber überhaupt
nicht. (Beifall bei der SPÖ.)
16.27
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Kainz. – Bitte.
16.27
Abgeordneter Christoph Kainz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Frau Minister! Hohes Haus! Interessant ist, dass jeder die Zahlen anders deutet. Nur, ich glaube, Zahlen kann man nicht deuten, und deswegen ist eines ganz sicher: dass noch nie so viel in die Infrastruktur, in den Ausbau von Straße und Schiene investiert wurde, wie das jetzt der Fall ist.
Wenn ich mir anschaue, dass in den Jahren
1990 bis 1994 insgesamt 11,5 Milliarden € investiert wurden und in den
Jahren von 2005 bis 2009 13,6 Milliarden € für diesen Bereich eingesetzt
werden, so muss ich sagen, das ist eine ganz gewaltige Summe. Und das Schöne
für mich daran ist – und das spricht auch für die Verkehrspolitik dieser
Bundesregierung –, dass 7,1 Milliarden € in den Ausbau der Schiene
investiert werden, also mehr in den Ausbau der Schiene als in den Ausbau der
Straße, wobei zu sagen ist, dass für den Straßenbereich trotzdem
6,5 Milliarden € bereitgestellt werden. Ich glaube, das ist ein gutes
Zeichen für engagierte Umweltpolitik, die eine Querschnittmaterie ist, und das
zeigt auch, dass wir einen entsprechenden Beitrag dazu leisten, dem Kyoto-Ziel
näher zu kommen, und hier auf dem richtigen Weg unterwegs sind. (Beifall bei
der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wenn ich mir aber das Budget insgesamt anschaue und diesen Bereich hier beleuchte, so möchte ich als Mandatar aus Niederösterreich, aus dem südlichen Niederösterreich, natürlich auch auf das zweifellos große Projekt MedAustron zu sprechen kommen. Es ist auch ein schönes Beispiel dafür, dass man, wenn Bund und Land zusammenarbeiten und den richtigen Weg gemeinsam gehen, sehr große Projekte, die man jahrelang vor sich hergeschoben hat, letztendlich auch umsetzen kann. Das Projekt MedAustron ist ein Quantensprung im Bereich der Medizin, aber auch im Bereich der Forschung