Bericht des Budgetausschusses über
die Regierungsvorlage (830 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des
Bundesvoranschlages für das Jahr 2006 (Bundesfinanzgesetz 2006 –
BFG 2006) samt Anlagen (840 d.B.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Gegenstand ist das Bundesfinanzgesetz 2006 samt Anlagen.
Redezeitbeschränkung
Präsident Dr. Andreas Khol: In der Präsidialkonferenz wurde Konsens über die Dauer der Debatten erzielt. Demgemäß ist eine Tagesblockredezeit von 7 „Wiener Stunden“ vorgeschlagen, woraus sich folgende Redezeiten ergeben. ÖVP und SPÖ je 123 Minuten, Freiheitliche 84 sowie Grüne 91 Minuten.
Die Redezeit des für die jeweilige Beratungsgruppe zuständigen Regierungsmitgliedes, die 20 Minuten überschreitet, beziehungsweise die Redezeit des für die jeweilige Beratungsgruppe zuständigen Staatssekretärs, die 10 Minuten überschreitet, soll auf die Redezeit der entsprechenden Regierungsfraktion angerechnet werden.
Ferner wird die Redezeit ressortfremder Regierungsmitglieder beziehungsweise Staatssekretäre jedenfalls auf die Redezeit der entsprechenden Regierungsfraktion angerechnet.
Über diese Redeordnung entscheidet das Hohe Haus.
Wir kommen sogleich zur Abstimmung.
Wer diesem Vorschlag der Präsidialkonferenz zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen. (Einige Abgeordnete der SPÖ erheben sich nicht von ihren Sitzen.) – Frau Kollegin Lapp, Petra Bayr, Sie sind auch alle einverstanden? (Die noch sitzenden Abgeordneten der SPÖ erheben sich ebenfalls von ihren Sitzen.) – Damit ist das einstimmig angenommen. Wir gehen daher so vor.
Kapitel 15: Soziale Sicherheit
Kapitel 16: Sozialversicherung
Kapitel 19: Familie, Generationen,
Konsumentenschutz
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen daher nun zur Verhandlung über die Beratungsgruppe VII des Bundesvoranschlages 2006.
Ein Wunsch auf mündliche Berichterstattung liegt nicht vor.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet
ist Frau Abgeordnete Silhavy. Ihre Wunschredezeit beträgt 4 Minuten. –
Frau Kollegin, bitte. (Unruhe im
Saal. – Präsident Dr. Khol gibt
das Glockenzeichen.)
Bevor die Rednerin beginnt, bitte ich alle Damen und Herren, Platz zu nehmen und den allgemeinen Gesprächslärmpegel zu senken!
Frau Abgeordnete
Silhavy, ich erteile Ihnen erst das Wort, wenn Ruhe im Saal herrscht. (Abg. Sburny:
Das schaue ich mir an dann ... im Tagesverlauf!)
Bitte, Frau Abgeordnete! Jetzt beginnt auch die Uhr zu laufen.