Um nur als Beispiel die Kinderbetreuungseinrichtungen zu nennen – Stichwort: Kinderwunsch realisieren –: Wir hatten da eine Riesendebatte. Wir wissen aus dem europäischen Vergleich, dass es so wichtig ist, in diesem Bereich die notwendige Infrastruktur zu haben. Stichwort PISA: Wir wissen, wie wichtig es für die Kinder, für den späteren Schulerfolg wäre, schon in den Kinderbetreuungseinrichtungen, vor der Schule die entsprechende Förderung anbieten zu können. Sie aber verzichten mit diesem Budget leider – zu Lasten der betroffenen Kinder – ein weiteres Jahr darauf, für die betroffenen Kinder die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu stellen, um Impulse zu setzen. (Beifall bei der SPÖ.)
9.43
Präsident Dr.
Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Steibl. 6 Minuten
Wunschredezeit. – Frau Kollegin, Sie sind am Wort.
9.43
Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Ich möchte nur zu meiner Vorrednerin noch sagen: Familienpolitik ist eine Querschnittspolitik (Abg. Dr. Jarolim: Eine Querschnittsregierung ...!), und diese Regierung setzt sehr, sehr viele Maßnahmen, die dieses so gute Sozialsystem, dieses im europaweiten Vergleich gute Sozialsystem auch absichern.
Ich möchte im Folgenden nur beispielhaft einige familienpolitische Maßnahmen wiederum nennen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Jarolim.) – Herr Kollege Jarolim, das ist keine Justizdebatte, sondern die familienpolitische Debatte! Ich habe nicht gewusst, dass Sie sich da auskennen – im juristischen Bereich, glaube ich, kennen Sie sich nicht aus. (Beifall bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Dr. Puswald.)
Ich möchte jetzt also beispielhaft einiges auflisten: Diese Regierung, liebe Frau Kollegin Kuntzl, sieht im Budget 2006 Familienleistungen in der Höhe von 5,4 Milliarden € vor, das sind um 1,3 Milliarden € mehr als im Jahr 1999, und die Ausgaben für das Kinderbetreuungsgeld werden sich 2006 auf 1,4 Milliarden € belaufen. Im Vergleich dazu: 1999 waren es für das Karenzgeld 580 Millionen €. – Ich glaube, dass da schon ein Unterschied ist.
Wenn Sie sagen, es gibt keine Steigerung der Geburtenrate, so kann ich nur berichtigen, dass das Kinderbetreuungsgeld greift, denn die Geburtenrate ist seit 2002 gestiegen, und zwar um beachtliche 8 Prozent. Das ist noch immer zu wenig, aber doch schon ein ganz wichtiger Schritt und ein gutes Ergebnis. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Scheibner.)
Weiters: Für die Familienbeihilfen wurden 1999 2,5 Milliarden € aufgewendet, 2006 werden es 3 Milliarden € sein. Ich frage Sie nun, werte Kolleginnen und Kollegen von der Opposition: Haben wir etwas erreicht für Familien – ja oder nein? (Abg. Dr. Stummvoll: Ja! – Abg. Öllinger: Nein!) – Wenn Sie ehrlich sind, dann können Sie laut ja sagen! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Scheibner.)
Zur Kinderbetreuung. Natürlich gehört die Kinderbetreuung speziell im Vorschulalter, aber auch während der Grundschule noch mehr verbessert, flexibilisiert, aber die Einrichtungen sind quer durch das Land letztendlich vorhanden. Gerade in diesem Bereich sind jetzt wieder seitens des Ministeriums, seitens unserer Frau Bundesministerin 700 000 € pro Jahr – 2005 und 2006 – vorgesehen, um ganz konkrete gemeinde- oder landesübergreifende, altersübergreifende Angebote zu machen.
Ich möchte auf das hinweisen, was wir noch erreicht haben: die Heimfahrtbeihilfe – diese ist im Bundesvoranschlag mit je 5 Millionen € vorgesehen – oder die neu ein-