Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Weinzinger. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 7 Minuten. – Bitte.
10.53
Abgeordnete Mag. Brigid Weinzinger (Grüne): Herr Präsident! Geschätztes Mitglied der Regierung! Hohes Haus! Bislang war in der Physik die Theorie von den Paralleluniversen unbewiesen. Die Rede meines Vorredners war fast schon einer der ersten Beweise dafür, dass es Paralleluniversen geben muss! Wie Sie mit dem Sozialbericht in der Hand zur Schlussfolgerung kommen können, dass es Frauen oder Alleinerziehenden heute einkommensmäßig besser geht und die Armut geschrumpft ist, kann man nur damit erklären, dass Sie in einem Paralleluniversum leben, wo andere Gesetze herrschen und die Regeln der Logik aufgehoben sind. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Donabauer: Sie brauchen nur den Bericht lesen!)
Die Lektüre des Berichts würde ich Ihnen
vielleicht einmal ans Herz legen! Genau dieser Bericht ist es, der die
Armutsgefährdung, die gestiegene Armutsgefährdung von Frauen und
von Alleinerziehenden nachgewiesen hat. (Abg. Donabauer: Die Sie herbeireden
wollen!) – Vielleicht sollten Sie sich den Bericht einmal anschauen,
und zwar nicht nur von außen, sondern auch von innen! Das kann ich herzlich
empfehlen. (Abg. Donabauer: Ich weiß, wie es im Leben zugeht!) –
Sie wissen, wie es im Leben im Paralleluniversum zugeht! Okay. Damit haben wir
leider keine gemeinsame Gesprächsbasis. (Abg. Neudeck: Das ist die
Frage, ob ihn das wirklich sehr kränkt!)
Ich wende mich aber wieder der Politik der Bundesregierung dieses Universums und der Aussage der Frau Ministerin zu, die ich beachtlich finde. – Ich glaube, sie ist leider nicht mehr anwesend. Ich kann verstehen, dass sie im Moment auch andere Sorgen hat. Wenn sie sich hauptsächlich diesen Sorgen widmet, sollte sie aber nicht Sozialministerin sein! (Abg. Dr. Partik-Pablé: Sie ist zwei Minuten draußen! – Abg. Dr. Fekter: Darf Sie nicht aufs Klo gehen?) – Ja, ich weiß, es ist in dieser Regierungskoalition ein beliebtes Manöver, geeignete Momente dafür zu finden! Wie hat das mein Kollege schon genannt? – Den Toilettenfaktor!
Die Frau Ministerin hat gesagt ... (Abg. Dr. Partik-Pablé: So beachtlich ist Ihre Rede wieder nicht, dass sie das aufschieben müsste! – Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Ich verstehe die Aufregung nicht: Wenn Sie finden, dass die Sozialministerin so nebensächlich ist, dass sie bei der Sozialdebatte nicht einmal anwesend sein sollte ... (Abg. Dr. Partik-Pablé: Sie war die ganze Zeit anwesend! Sie waren nicht da! Dann hätten Sie sehen müssen, dass sie da war!) – Da haben Sie aber irgendwie einen verkehrten Blick, denn ich bin da gesessen, die Frau Ministerin aber ist schon länger nicht da. Frau Partik-Pablé, ich verstehe, dass Sehstörungen in Ihrem Farbenspektrum erklärbar sind (Unruhe im Saal – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen), aber vielleicht können wir zur Sozialpolitik zurückkehren. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Neudeck: Ihnen ist schon klar, dass der Staatssekretär da ist?!)
Die Frau Ministerin hat nämlich gesagt – und das ist Ihnen vielleicht sehr unangenehm –: Den Frauen ihren gerechten Anteil! (Abg. Dr. Partik-Pablé: Herr Präsident! Sie müssen ein bisschen aufpassen!) Im Zusammenhang mit der Pensionsreform sagt die Sozialministerin, die es wirklich besser wissen müsste – nicht etwa der Finanzminister, der überall Geld einsparen will –: Den Frauen ihren gerechten Anteil! Den haben sie damit bekommen. (Abg. Dr. Fekter: Dafür haben wir gesorgt!) – Bei einer Pensionsreform, durch die Frauen massiv schlechter gestellt worden sind (Abg. Dr. Fekter: Das ist ja nicht wahr! – Abg. Neudeck: Das behaupten nur Sie! Das ist keine Tatsache! Sie sind wesentlich besser gestellt!), durch die Frauen, die heute schon durchschnittlich weniger als die Hälfte der Pension von Männern haben, auch in den nächsten Jahren eher noch weiter absacken werden als aufholen können, sagt die Sozialministerin: Den Frauen ihr gerechter Anteil!