Sie ist eine Ministerin, die in Wirklichkeit das klassisch vorlebt, was offensichtlich auch ihre Politik im Familienbereich ist. Frauen sollen dort anpacken, wo Not am Mann oder an der Frau ist! Sie sollen das möglichst unbezahlt, ehrenamtlich und engagiert tun und ohne Ansprüche zu erheben!Sie selbst lebt es in ihrer Rolle als Ministerin und Parteichefin auf Bestellung vor. Dann, wenn die Krise so groß ist, dass man vorübergehend jemanden braucht, den man verschleißen kann, darf eine Frau an die Spitze der Parteibewegung, des Bündnisses oder was auch immer jetzt gerade der zutreffende Terminus ist. Und dann montiert man sie auf offener Bühne kalt lächelnd ab. (Abg. Dr. Fekter: Haben Sie einen konstruktiven Vorschlag auch?) Statt dass die betroffene Ministerin irgendwelche Konsequenzen zieht und sagt: So kann man mit einer Ministerin, mit einer Parteichefin nicht umgehen!, sagt sie: Ja, danke, mache ich, mache ich! – Sie spielt brav mit in einer Inszenierung von Männern, wo sie als Frau mal hingestellt, mal zurückgestellt und mal dahin gestellt wird. Das ist ein Rollenbild, wie man es sich für Frauen in Österreich schon längst nicht mehr erwartet und ganz sicher nicht wünscht. Ändern Sie etwas! (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Mag. Tancsits: Der Herr Staatssekretär kann der Frau Ministerin berichten, dass sie nichts versäumt hat!)
11.01
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Mandak zu Wort gemeldet. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
11.01
Abgeordnete Sabine Mandak (Grüne): Herr Präsident! Hohes Haus! Kollege Donabauer hat in seinem Debattenbeitrag gesagt, die Regierung habe Maßnahmen getroffen, die zur spürbaren Einkommensverbesserung bei AlleinerzieherInnen geführt haben. (Demonstrativer Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Mag. Tancsits: Ja, so ist es!)
Ich berichtige diese Aussage wie folgt: Im vorliegenden neuen Sozialbericht beträgt der Prozentsatz der Alleinerziehenden, die armutsgefährdet sind, 31 Prozent. Laut Sozialbericht des Jahres 2001/2002 hat dieser Prozentsatz 17 Prozent betragen. Wir haben also seit dem Jahr 2001 eine sehr deutliche Steigerung der Armutsgefährdung bei Alleinerziehenden und keine Verbesserung dieser Situation. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
11.02
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Donabauer zu Wort gemeldet. – Bitte. (Zwischenruf des Abg. Brosz.)
11.02
Abgeordneter Karl Donabauer (ÖVP): Hohe Präsidentschaft! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Frau Mag. Weinzinger hat hier ausgeführt, dass die Pensionsreform und das Allgemeine Pensionsgesetz eine deutliche Verschlechterung für die Frauen darstellen. (Abg. Eder: Das ist richtig!) – Das ist unrichtig! (Zwischenruf der Abg. Mag. Weinzinger.)
Ich stelle richtig, dass das neue Pensionsgesetz geschlechtsneutral ausgeführt ist (Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek), dass gleiche Beiträge und gleiche Zukunftsbestimmungen gegeben sind, dass die Kindererziehungszeiten besser angerechnet werden und dass auch die Angehörigenpflege eingerechnet wird. Ich denke, die Frauen verdienen sich das auch! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Brosz: War das eine Berichtigung? – Abg. Sburny: Das gehört ja plakatiert: „Die Frauen verdienen sich das auch!“)
11.03