nachgefragt wird, immer wieder aufs Neue: Für euch haben wir keine Verwendung! Was das für einen jungen Menschen, der voller Tatendrang, voller Energie, voller Zukunftshoffnung ist, heißt, das kann man sich vorstellen. Hier wird sozialer Sprengstoff erzeugt, meine sehr geehrten Damen und Herren, und das werden Sie vor der Jugend zu verantworten haben!
Auch im Bereich der Jugendförderung gibt es einige offene Fragen, Frau Ministerin! Die Mittel der Jugendförderung sind schon seit Jahren nicht mehr erhöht worden, obwohl der Kuchen der Jugendförderung auf immer mehr Organisationen aufgeteilt wird. Fraglich ist auch die Haltung der Regierung zum Europäischen Pakt für die Jugend, der ja auch in die Lissabon-Strategie einfließen soll. Diesbezüglich sind Ihrerseits, Frau Ministerin, keine Initiativen wahrnehmbar.
Aber die Politik, die derzeit in
Österreich gemacht wird, ist ohnehin nicht herzeigbar, denn sie ist
jugendfeindlich, sie ist zukunftsfeindlich und sie ist menschenfeindlich. Dafür
sollten Sie sich schämen! Sie sollten die Konsequenzen ziehen und zurücktreten,
aber Sie bleiben zu Lasten Österreichs – eben „BZÖ“! (Beifall bei der
SPÖ.)
11.15
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Fuhrmann. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
11.15
Abgeordnete Silvia Fuhrmann (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Hohes Haus! Gerade diese Bundesregierung hat endlich einmal etwas für die Jugendlichen getan, und das zeigt sich in vielen politischen Bereichen. Wir waren es auch, die gesagt haben: Jugend muss Querschnittsmaterie sein. Es kann nicht sein, dass man immer nur versucht, Jugendpolitik in 5 Minuten abzuhandeln, sondern von der Steuerreform bis zur Pensionspolitik, bis zur Beschäftigung und bis zur Bildung – überall spielt Jugendpolitik eine Rolle!
Wenn ich mir anschaue, wie die Regierung sich im Hinblick auf die Jugendarbeitslosigkeit bemüht, die Arbeitsmarktsituation und die Beschäftigungssituation zu verbessern – obwohl wir international gut dastehen! –, so kann ich nur sagen: Weiter so! Bei der Lehrlingsausbildung zum Beispiel, wo wir die größten Schwierigkeiten bezüglich Beschäftigung haben, hat der Ansatz einer Prämie von 1 000 € dazu geführt, dass wir jetzt um 3 Prozent mehr Lehrverhältnisse haben. Gerade in schwierigen Zeiten, in denen es Unternehmer grundsätzlich nicht leicht haben, war das ein Anreiz, um Jugendlichen verstärkt eine Chance zu geben. Und das ist auf diese Bundesregierung zurückzuführen, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Aber auch die Durchlässigkeit im Bildungssystem – wenn wir schon bei den Lehrlingen sind – ist etwas, das auf diese Bundesregierung zurückzuführen ist. Österreich ist das einzige Land überhaupt, das Berufsschülern die Möglichkeit bietet, irgendwann einmal auf die Universität zu gehen, zu studieren. Dass bereits 3,5 Prozent aller Studierenden ursprünglich von einer Lehre kommen, zeichnet doch unser Bildungssystem und auch unser Berufsschulsystem aus. Wir haben qualifizierte junge Menschen, und das lasse ich von der Opposition auch nicht schlechtreden, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Dass diese Bundesregierung sich selbst dahinterklemmt und nicht nur davon redet, was man tun sollte, sondern auch initiativ wird, erkennt man daran, dass auch staatlich geförderte Lehrplätze geschaffen wurden. Sie hat sich selbst an der Nase genommen und jungen Menschen eine Chance gegeben. Nicht zuletzt gibt es das Programm „Job 4 You(th)“, das jungen Menschen zur Qualifizierung dienen soll und im Rahmen