dessen auch heuer
wieder 5 000 Lehrplätze zur Verfügung stehen, was eine große
Unterstützung für junge Menschen ist. (Abg.
Dr. Matznetter: Warum sind denn
alle arbeitslos, die Jugendlichen, Frau Kollegin?)
Auch der vorliegende Budgetentwurf hat
viele Maßnahmen für junge Menschen inkludiert. Ob jetzt der Pakt für die
Jugend (Rufe bei der SPÖ: Wo ist der
Pakt?), der mit einer Konferenz einhergehen soll, ob der Prozess „Weißbuch
Jugend“, wo es darum geht, Junge einzubinden, Junge zu informieren und auch die
Fragen der Generationengerechtigkeit auf europäische Ebene zu bringen (Abg. Heinisch-Hosek:
Wo ist denn der Pakt?) – das alles sind Initiativen, die von unserer
Bundesregierung ausgehen und bezüglich derer die Ministerin auch keine leeren
Versprechungen macht, sondern auch das hält, was sie verspricht und was sie
ankündigt. (Abg. Öllinger: Die Märchenstunde ist jetzt zu Ende!)
Diese Bundesregierung bemüht sich um junge Menschen und ist seit langem – denkt man nur an die Pensionsreform – die einzige Regierung, die auch tatsächlich Maßnahmen setzt. Dafür bin ich sehr dankbar. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Mag. Gaßner: Danke, dass die Pensionen gekürzt wurden! – Abg. Eder: Danke schön! Danke vielmals!)
11.18
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Pirklhuber. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte.
11.18
Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (Grüne): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Kollegin Fuhrmann, Sie sollten sich, wovon Sie soeben gesprochen haben, wirklich selbst an der Nase nehmen und endlich Ihr Scheitern eingestehen! Dieses Scheitern ist offenkundig und auch heute wieder mehr als deutlich sichtbar.
Kollegin
Rosenkranz hat soeben hier im Plenum lange Tiraden über Kindererziehung von
sich gegeben. Etwas kann man natürlich unbestritten immer wieder dazu sagen,
nämlich dass gerade Kindererziehung von der Vorbildwirkung lebt. – Die
Vorbildwirkung, die hier sowohl in Ihren Reihen als auch in der Art und Weise,
wie mit Konflikten umgegangen wird, sichtbar wird, ist unglaublich. Und gerade
das zeigt, wie Sie in der Familienpolitik versagen, wie Schein und Sein
auseinander klaffen. Bei einer Familientherapie beispielsweise ist das eines
der schlimmsten Mottos: so tun, als ob man nichts sehen würde, als ob man die
Konflikte wegreden möchte. Niemand soll etwas davon merken!
Frau Bundesministerin Haubner fällt dazu
nur ein ostentatives Lächeln ein; zumindest in den letzten zwei Stunden habe
ich das bemerken können. (Abg. Dr. Partik-Pablé – in Richtung
Bundesministerin Haubner –: Weinen! Du sollst jetzt weinen!)
Ich meine, das ist wirklich eine Performance, die langsam aber sicher von einem sozialen Trauerspiel zu einer Tragikomödie übergeht (Abg. Dr. Partik-Pablé: Das ist so absurd! – Bundesministerin Haubner: Das ist wirklich absurd!), einer Tragikomödie, in der Sie endlich registrieren müssten, Frau Bundesministerin, dass Sie in den letzten Monaten nichts anderes getan haben, als sich mit sich selbst zu beschäftigen, mit Ihren eigenen Problemen, und nicht fähig, nicht bereit waren, für Österreich, für die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land Politik zu machen! Aber genau das ist doch die Herausforderung. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
Frau Bundesministerin, dieser politische Legitimationsverlust ist heute wirklich hörbar und spürbar; hörbar und spürbar beispielsweise bei den Ausführungen von Ex-Bun-