Abgesehen davon meine ich, und darin sind wir uns wohl alle hier im Hohen Haus einig, dass die Kinderbetreuung gerade in der frühkindlichen Zeit wohl am besten in der Familie stattfinden sollte. Auch das wird durch das Kinderbetreuungsgeld deutlich unterstützt, zumal durch die Zuverdienstgrenze von 14 600 € die Frauen vom Arbeitsprozess nicht abgekoppelt werden, sondern im Arbeitsprozess bleiben können. Ich meine, auch das ist eine großartige Leistung.
Aber gerade weil familiäre Bedürfnisse in unserer Gesellschaft so unterschiedlich sind und die Anforderungen an Kinder und Erwachsene, ihr Leben zu bewältigen, immer komplexer werden, möchte ich noch auf einen Punkt in diesem Budget zu sprechen kommen, und zwar auf den Ansatz für Familienberatungsstellen in der Höhe von 11 Millionen €. Das ist meines Erachtens ein sehr wichtiger Ansatz. Mit diesen Ausgaben werden in Österreich 370 Familienberatungsstellen gefördert.
Wir alle wissen – das ist schon oft zur Sprache gekommen –, dass es leider ein Zeichen der heutigen Zeit ist, dass Familien zerbrechen; nicht wenige Ehen werden geschieden. (Abg. Öllinger: Die freiheitliche Familie!) Es sind an die 40 Prozent Ehen, die geschieden werden (Abg. Eder: Die freiheitliche Familie! – Abg. Öllinger: Die freiheitlichen Kinder gehören in den Kindergarten!), und die Statistik Austria weist aus, dass im Schnitt 16 000 Kinder im Jahr Scheidungswaisen sind, und viele dieser Kinder sind davon sehr betroffen. In diesen Fällen sind gerade diese Familienberatungsstellen sehr wichtige Anlaufstellen, die bei Problemen sehr effizient helfen können. Das ist sehr gut investiertes Geld. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Unsere Frau Bundesministerin hat mit diesem Budget vier wichtige Säulen der Familienpolitik verankert. Das Kinderbetreuungsgeld – sie hat es bereits gesagt – ist ein wesentlicher Faktor, wenn Sie das auch nicht sehr gerne hören. Die Opposition, ich weiß, protestiert jedes Mal, für sie ist das nicht die richtige Frauen- und Familienpolitik, für uns und für die Regierung ist sie das sehr wohl. Es ist eine sehr gute Familienpolitik.
Nächster Punkt: sozialrechtliche Absicherung dieser Familienarbeit – das ist auch ein sehr, sehr wesentlicher Punkt zur Förderung der Frauen –, Projektförderungen flexibler Kinderbetreuungseinrichtungen – davon werden wir immer mehr brauchen, um Familie und Beruf gut vereinbaren zu können; auch da wird von dieser Bundesregierung Wesentliches getan.
Sehr wesentlich ist vor allem die Unterstützung der Familien in schwierigen Situationen. Diese finanziellen Unterstützungen sind ein wesentlicher Budgetpunkt und helfen den Familien nachhaltig.
Diese Kernpunkte sind zukunftsorientierte Familienpolitik, sie sind festgeschrieben im Budget dieser Bundesregierung und stellen eine sehr gute Sozial- und Generationenpolitik unserer Frau Bundesministerin Ursula Haubner dar.
Abschließend möchte ich noch sagen, dass gute Familienpolitik nicht immer in Geldwert gemessen werden kann. Für gute Familienpolitik müssen die Weichen richtig gestellt sein, und die Weichenstellung dieser Bundesregierung und der Frau Familienministerin ist absolut richtig. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Öllinger: Und das glauben Sie wirklich? – Abg. Dr. Pirklhuber: Da klatscht von der ÖVP leider gar niemand mehr!)
11.31
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Lapp. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.