Medikamente oder falsche Dosierungen in
Zukunft mehr an Ausgaben bei Leber- oder Nierenschäden haben wird. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Ich weiß, dass es schwierig ist, dem beizukommen, doch es gibt Mittel dazu: Es gibt Probekäufe, es gibt technische Rückverfolgungen, und auch internationale Kooperationen sind möglich. Wir bräuchten dringend so etwas wie eine Internetpolizei, und die könnte Auflagen an die Provider und an die Webserverbetreiber erteilen. Wir wollen das, denn wir wollen eine effektive Kontrolle. Sie ist dringend notwendig. Ich hoffe, dass Sie das auch wollen! (Beifall bei der SPÖ.)
12.16
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Lentsch. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
12.17
Abgeordnete Edeltraud Lentsch (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Nach einem kurzen Ausflug in den Bereich der Medizin kommen wir wieder zur Familienpolitik zurück. Das Thema Familie reicht eigentlich sehr weit in andere Budgetbereiche hinein. Wenn wir über Familie reden, dann denken wir meistens an das gemeinsame Leben mit unseren Kindern, und daher ist natürlich alles, was die Erziehung beeinflusst, sehr, sehr wichtig. Das ist eine Tatsache, die uns allen bewusst sein sollte.
Das beginnt schon beim Familieneinkommen, und deswegen haben wir den neuen Kinderzuschlag zum Alleinverdienerabsetzbetrag eingeführt. Wir haben auch die Zuverdienstgrenze beim Kinderbetreuungsgeld erhöht, dem Kinderbetreuungsgeld für alle, nämlich für Hausfrauen, Studentinnen, Unternehmerinnen und so weiter, wo Sie jedoch dagegengestimmt haben.
Glauben Sie mir, geschätzte Damen und Herren von den Oppositionsparteien, Ihre Wählerinnen draußen können das noch immer nicht glauben. (Abg. Mag. Lapp: O ja! – Abg Heinisch-Hosek: Aber verstehen!) Nein, die verstehen das nicht! Ich kann Ihnen das auch ganz genau erklären.
Natürlich hat auch die Schule einen massiven Einfluss auf die Familien. Die Schule ist ein zentraler Bildungsort, sie sollte aber keine Aufbewahrungsstätte für unsere Kinder und für unsere Jugendlichen sein. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Da sollten wir uns Änderungen wirklich gut überlegen! Ob die Gesamtschule der 6- bis 14-Jährigen der Weisheit letzter Schluss ist, das wage ich zu bezweifeln.
Wir haben im Burgenland zurzeit wieder die Aktion: „Vor Ort am Wort“, wo auch Ihre Wählerinnen und Wähler zu unseren Veranstaltungen kommen, und glauben Sie mir, mit der Gesamtschule und der Ganztagsschule haben auch Ihre WählerInnen draußen im ländlichen Bereich keine Freude. Dass aber in unserer modernen Arbeitswelt eine ganztägige Betreuung in den Schulen angeboten werden muss, ist natürlich völlig klar – aber das sollte bitte nur auf freiwilliger Basis geschehen.
Da von Ihnen immer wieder behauptet wird, die Arbeitslosigkeit der Frauen resultiere daraus, dass es zu wenig Kinderbetreuungsplätze gibt, bringe ich Ihnen ein Gegenbeispiel. Wir haben im Burgenland ein Kindergartenangebot, dass zu 100 Prozent den Bedarf deckt, und dennoch beträgt bei uns die Arbeitslosigkeit 14 Prozent. An den Kinderbetreuungsstellen kann es also nicht liegen.
Ganz generell kann man sagen, dass das Budget 2006 sehr familienfreundlich ist. Es unterstützt diejenigen, die Hilfe brauchen, und es sorgt insgesamt für Fairness zwischen den Generationen, und dazu kann man Ihnen, sehr geehrte Frau Bundesministerin, nur gratulieren. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
12.20