tragikomödie, mittlerweile ist es Mord und Totschlag bei FPÖ und BZÖ – striktest zurückweise. Das ist ein Verhalten eines autoritären Vaters, der die familienpolitische Realität von Mord und Totschlag niederbrüllen will, und davon distanziere ich mich in klarster Weise! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Wissen Sie, warum Mord und Totschlag? – Der Landeshauptmann von Kärnten meinte heute zu seinem Ausschluss aus der FPÖ: Das ist ein „offizieller Akt der Hinrichtung“! – Der Geisteszustand spricht aus diesem Zitat.
Nun zur Frau Ministerin und zu dem, was angesprochen wurde, zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. – Sie nehmen dieses Wort selten in den Mund; heute, Frau Ministerin, erwähnten Sie es gar nicht!
Ich möchte Sie wirklich ersuchen: Setzen Sie sich einmal mit Ihrem Kollegen Bartenstein zusammen! Wenn es um den Wert der Familie geht, geht es natürlich auch um Geldleistungen, aber es geht auch um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf! Der Wirtschaftsarbeitsminister fordert flexible Arbeitszeiten, solche rund um die Uhr. Das schadet den Familien (Abg. Steibl: Das stimmt nicht!), das schadet den Partnerschaften, und das gibt keinen Raum und keine Möglichkeit zur Beziehung! Daher fordere ich Sie im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf auf, auch Euro für Kinder und Nachmittagsbetreuung zur Verfügung zu stellen – wenn es eine Zukunft gibt. (Abg. Steibl: Danke, das war’s!) Nein, ich sage nicht danke!
Ich sage: Null Euro für Kinderbetreuung, null Euro für Nachmittagsbetreuung, das ist eine Nullbilanz Ihrer Familienpolitik! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Steibl: Warum sind Sie, Frau Kollegin, so aufgeregt, so bissig?)
12.28
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Prinz. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
12.29
Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Regierungsmitglieder! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Trunk, bevor Sie sich hier künstlich aufregen (Abg. Mag. Trunk: Nein!), reden Sie einmal mit Ihrem Landesparteivorsitzenden Peter Ambrozy, was er von Farbenspielen hält! (Heiterkeit sowie Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Familienförderung
ist die beste Investition in die Zukunft. Daher ist es für uns als christlich-soziale
Familienpartei eine Selbstverständlichkeit, im Budget die beste Vorsorge zur
finanziellen Absicherung der Familien zu treffen. (Neuerlicher Beifall bei
der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Mit dem Ja zum Kind sagen Eltern auch ein Ja zu 24 Stunden Betreuungs- und Erziehungsleistung. Sie übernehmen damit eine Verantwortung, aus der sie eigentlich nie mehr entlassen werden, und genau diese Verantwortung wollen wir fördern und unterstützen!
Dieses Verantwortungsbewusstsein bedeutet
aber auch Wahlfreiheit und Entscheidungsfreiheit, denn es müssen einzig und
allein die Eltern – die Mütter und Väter – darüber entscheiden, wie
ihre Kinder aufwachsen sollen. Das haben Sie von der SPÖ und auch Sie von den
Grünen aber leider bis heute immer noch nicht verstanden. (Abg. Riepl: Geh, geh,
geh! – Abg. Kößl: So ist es!)
Darum haben Sie auch gegen die Einführung des Kinderbetreuungsgeldes gestimmt, darum wettern Sie nach wie vor dagegen, dass in Österreich so viel Geld für Familienförderung zur Verfügung steht. Sie sähen es nämlich viel lieber, wenn die Kinder von Anfang an in staatlichen Erziehungs- und Betreuungseinrichtungen aufwüchsen, weil