möglich, ein Kinderbetreuungsgeld zu beschließen. Warum wohl? – Weil Ihnen offenbar die Einstellung zu den Familien fehlt! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Immer dann, wenn es um Familienpolitik geht, hören wir von der linken Seite unzählige Ausreden, warum das oder jenes nicht möglich ist. Sie finden immer ein Haar in der Suppe, meine Damen und Herren!
Wir haben hier einen Meilenstein gesetzt: Das Kinderbetreuungsgeld, das heute für alle gilt, ist höher dotiert als das Karenzgeld. Dieses Kinderbetreuungsgeld steht den Frauen zweieinhalb Jahre zu und wird zusätzlich noch ein halbes Jahr dem Partner gewährt. Dieses Kinderbetreuungsgeld gewährleistet noch dazu pensionsbegründende Zeiten für die Frauen. Meine Damen und Herren, das sind Meilensteine in der Familienpolitik, auf die wir mit Recht stolz sein können!
Meine geschätzten Damen und Herren! Ich glauben, dass man damit nicht bewirken kann, dass es wirklich mehr Kinder gibt, ich glaube aber, dass man damit bewirken kann, dass Menschen, die sich dazu bekennen, Kinder in die Welt zu setzen, nicht fürchten müssen, dass sie in die Armutsfalle tappen. (Abg. Reheis: Sie müssen in die Armutsfalle tappen!) Diese Menschen müssen sich nicht als völlig allein gelassen fühlen, und sie werden nicht sozusagen als „Besondere“ in dieser Gesellschaft angesehen, sondern sie wissen, dass dieser Staat zu ihnen steht, ihnen mit einer finanziellen Unterstützung unter die Arme greift und ihnen damit auch Anerkennung zuteil werden lässt.
Meine Damen und Herren! Wir von der
Österreichischen Volkspartei als Familienpartei sehen das auch als eine
besondere Anerkennung in unserer Gesellschaft für Menschen, die Kinder in die
Welt setzen! Mit Ihnen von der SPÖ war das nicht möglich, wir haben es mit der
FPÖ und den Damen und Herren von der FPÖ in der Bundesregierung geschafft, und
darauf können wir zu Recht stolz sein! (Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Es gibt noch eine Vielzahl von anderen Themen. Ich erwähne etwa die „Abfertigung neu“, die mit Ihnen nicht möglich war, die jetzt aber allen Arbeitnehmern zur Verfügung steht. Eine Abfertigung wird gesichert und eine Zusatzpension ermöglicht. – Das sind Meilensteine in der Sozialpolitik, meine Damen und Herren! (Abg. Gaál: Das sind nur Stolpersteine!)
Herr Kollege Öllinger kann dazu offenbar nur gähnen! Das ist Ihnen nicht eingefallen, aber das ist uns eingefallen. Das war uns nicht mit Hilfe der SPÖ, sondern mit Hilfe dieser Bundesregierung möglich! Die Sozialpartner sind erst aufgesprungen, als das schon fast erledigt war. Wir sind stolz darauf, denn das wird den Arbeitnehmern zukünftig noch in vielen Generationen das bescheren, was sie wirklich brauchen, nämlich Geld, das langsam angespart wir, das sich verzinst und das ihnen einmal zur Verfügung steht.
Meine Damen und Herren! Zu Recht können wir stolz auf die Bilanz dieser Sozialpolitik sein. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
12.56
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Stadler. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
12.56
Abgeordnete Astrid Stadler (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesministerin! Liebe Staatssekretäre! Geschätzte Damen und Herren im Hohen Haus! Geschätzte Zuhörer auf der Galerie! Im Budget 2006 ist, wie in den vergangenen Jahren, auch eine weitere Steigerung der Investitionen für unsere Familien zu verzeichnen. All