Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 104. Sitzung / Seite 108

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etwas Falsches gesagt, Herr Kollege!) – nein, nein –, zwischen 1960 und 1970 lag er zwischen 99,4 und 99,6. Dann kamen zehn Jahre Bruno Kreisky. Zum Vergleich: Der Wert ist von 99,6 auf 109,6 im Jahre 1980 gestiegen, also um zehn Punkte im Index-Vergleich gewachsen.

Und dann geht es weiter. Bis Ende der achtziger Jahre lag der Wert bei 111,8 und im Jahr 2000 bei 116,1. (Zwischenruf des Abg. Dr. Mitterlehner.) Wir haben uns zum Benchmark in jedem dieser Zeiträume deutlich verbessert. (Abg. Dr. Mitterlehner: Sie sind um 100 Jahre zurück!) Und was ist jetzt, seit Herr Grasser und Herr Schüssel da sind? – Die Werte liegen bei 116,1, 113, 111,7, 111,6, 111,4 und im Jahr 2006 bei 111,2. Fünf Prozentpunkte sind wir im Pro-Kopf-Einkommen zum Kaufkraftstandard gefallen, seit die Wirtschaftspolitik unter der Marke Grasser erfolgt. Das ist die falsche Politik, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)

Das können Sie sich aufhängen, das ist nämlich Ihr negatives Zeugnis: Je mehr ÖVP, desto schlechter ist die Performance! (Ironische Heiterkeit des Abg. Dr. Stummvoll.) Über diese Daten kommen Sie nicht hinweg: Pro-Kopf-Einkommen (Abg. Dr. Stumm­voll: ... absurd!): Rückfall! – Die Kommission ist absurd? (Abg. Dr. Stummvoll: Nein, Sie sind absurd!) Das Bruttoinlandsprodukt ist absurd? Die Zahlen sind absurd? – Ich bitte Sie, Herr Kollege, ich gebe Ihnen gerne die Gelegenheit: Selbst lesen! – Die PISA-Studie wurde unter Fünfzehnjährigen gemacht und nicht hier. Es wäre ja eine Schande, wenn wir das nicht zusammenbringen würden!

Die Inflation – wenn wir schon bei Ihrer Politik sind, meine Damen und Herren –: Dort waren wir immer unter dem Durchschnitt der Union! (Abg. Dr. Mitterlehner: Ist ja nicht wahr! Wir haben ja ...!) – Sie haben Pech, Herr Kollege Mitterlehner: Die EU-Kom­mission hat nämlich die Zahlen mitgeliefert – Seite 82. Wir waren immer unter der Durch­schnittsinflation der Eurozone! (Abg. Dr. Mitterlehner: Eh jetzt auch!) Aha, wieso jetzt auch? – Sie haben, glaube ich, die Zahlen nicht dabei. Wir liegen bei 2,0 Prozent für das Jahr 2004, die Eurozone bei 1,9 Prozent! (Abg. Dr. Mitterlehner: Was hat die EZB für ein ...?)

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Kollege Mitterlehner, Sie sind zu Wort gemeldet, Sie können dann alles dem Herrn Kollegen Matznetter antworten!

 


Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (fortsetzend): Heißt das, 2,3 Prozent wird für heuer erwartet – erwartet für die Eurozone? – Herr Kollege Mitterlehner, Sie sollten auf­passen: 1,9 Prozent! (Abg. Dr. Jarolim – in Richtung ÖVP –: Aufschreiben! – Abg. Steibl: „Aufpassen“, ob der Herr Kollege Matznetter die richtigen Zahlen sagt!) – Das ist ein Inflationsminister! Den brauchen Sie in Ihrer Stellungnahme nicht zu verteidigen! (Beifall bei der SPÖ.)

Und jetzt einmal zum Schandmal dessen, zu dem Schaden, den Sie im Land anrichten (Abg. Dr. Fekter: Was?), und zwar betreffend die Brutto-Anlageninvestitionen des Staates. Das ist nämlich die Zukunft, in die Sie investieren – und in diesem Fall ist es die Zukunft, in die Sie nicht mehr investieren. Ich sage Ihnen auch, warum, Herr Kollege Mitterlehner.

Wir haben in diesem Bereich seit den siebziger Jahren bis zum Jahr 2000 Investitionen in einem Ausmaß zwischen mindestens 2,8 Prozent des BIP und 3,8 Prozent des BIP gehabt. Wissen Sie, wo wir jetzt liegen? – Ich sage es Ihnen gern, oder besser: ungern. Wir sind heruntergefallen bis auf 1,2 Prozent des BIP. Sie investieren nicht mehr in die Zukunft des Landes! Der Schaden kommt nach Ihrer Regierungsperiode, aber aufholen müssen wir das, weil diese Investitionen den wirklichen Standort-Stan­dard bestimmen. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf der Abg. Lentsch.)

 


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