Wenn ich die Debatte dann vorzeitig verlasse, ist das nicht etwa Ausdruck von Desinteresse – ich diskutiere gerade über Verkehrssicherheit mit allen sehr gerne –, sondern hat den Grund, dass ich einer der Repräsentanten der Republik Österreich bei der Beerdigung des Heiligen Vaters in Rom bin. Aber ich bin überzeugt, mein Staatssekretär Mainoni wird mich „verkehrssicher“ und würdig bei dieser Debatte vertreten. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
15.29
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß der Geschäftsordnung nun kein Redner länger als 10 Minuten sprechen darf, wobei jedem Klub eine Gesamtredezeit von insgesamt 25 Minuten zukommt.
Als erste Debattenrednerin hat sich Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner zu Wort gemeldet. – Bitte.
15.30
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Die Verkehrsunfallbilanz 2004 belegt sehr deutlich, dass die Verkehrssicherheitspolitik, die ein Schwerpunkt von Verkehrsminister Gorbach ist, schon die ersten Erfolge zeigt. Es ist wirklich positiv zu vermerken, dass die Zahl der Toten, wie aus dieser statistischen Darstellung hervorgeht, einen historischen Tiefstand erreicht hat. Und es zeigt auch die Statistik des Osterwochenendes, dass die Unfallbilanz auch in diesen Tagen Gott sei Dank drastisch gesenkt werden konnte. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Dennoch sind, sehr geehrte Damen und Herren, statistisch gesehen pro Tag zwei tote Verkehrsteilnehmer zu beklagen, zwei Menschen, die auf Grund von Verkehrsunfällen ums Leben kommen. Jeder Tote und jeder Schwerverletzte ist einer zu viel, und deshalb ist die Verkehrssicherheit für uns ein sehr wichtiges Thema, auch heute hier. Anscheinend haben die Kollegen von der Sozialdemokratie aber leider nicht sehr viel Interesse daran, dass das Thema Verkehrssicherheit auch im Nationalrat sehr intensiv diskutiert wird. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Reheis: Das muss so selbstverständlich sein, dass es keine Dringliche braucht! – Abg. Öllinger: Tempo 160!)
Ich sage Ihnen: Wenn schon zu Zeiten der SPÖ-Verkehrsminister systematisch Maßnahmen getroffen worden wären, dann wäre jetzt die Zahl der Toten sehr viel geringer. Unter Ihren Verkehrsministern waren es noch über 1 000 Menschen, die auf Grund von Verkehrsunfällen zu Tode gekommen sind.
Erst durch das Verkehrssicherheitsprogramm
sind wirklich strukturierte Maßnahmen getroffen worden, sodass dieser komplexe
Prozess der Gewährleistung der Verkehrssicherheit mit sorgfältig
ausgearbeiteten Methoden und einem detaillierten Maßnahmenkatalog in Gang
gekommen ist, und diese Maßnahmen werden in Zukunft sukzessive umgesetzt. (Abg.
Reheis: Sie wollen von Ihren Problemen ablenken!)
Eine sehr wichtige Möglichkeit im Rahmen dieser Maßnahmen ist die moderne Informationstechnologie, die so genannte Verkehrstelematik. Dabei werden die Fahrzeuglenker über Witterungseinflüsse und aktuelle Verkehrsflüsse informiert, damit sie richtig reagieren und ihr Fahrverhalten entsprechend anpassen können.
Es ist durchaus richtig, dass man bei sehr optimalen Bedingungen über Höchstgeschwindigkeiten, über die Erhöhung von Höchstgeschwindigkeiten nachdenkt. Kollege Öllinger hat vorhin gerade Tempo 160 erwähnt. Ich möchte Sie nur daran erinnern beziehungsweise Sie fragen: Angenommen, Sie selbst sitzen in der Regierung, so wie in Oberösterreich, wo sich die oberösterreichische Landesregierung einstimmig gegen