Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 104. Sitzung / Seite 124

Thema, Herr Abgeordneter Gusenbauer ... (Abg. Dr. Gusenbauer: Das ist doch uner­hört!)

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Jetzt, Herr Abgeordneter Gusenbauer, ist Herr Abgeordneter Miedl am Wort! (Abg. Dr. Gusenbauer: Das ändert nichts daran, dass es unerhört ist!)

 

Abgeordneter Werner Miedl (fortsetzend): Wissen Sie, was unerhört ist, Herr Kollege Gusenbauer? Wissen Sie, was unerhört ist? (Anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Dass wir hier herinnen eine Diskussion zum Thema Verkehrssicherheit abführen, also eine hoch seriöse Diskussion ... (Abg. Scheibner – in Richtung des Abg. Dr. Gusen­bauer –: Sie sind den ganzen Tag nicht herinnen! – Abg. Dr. Gusenbauer: Das ist eine Verhöhnung des Parlaments! – Abg. Reheis: Der Minister geht! Das interessiert ihn nicht! – Eine Show machen Sie! Das ist nur Ablenkung von Ihren Problemen!)

Herr Präsident, könnten Sie dafür Sorge tragen, dass ich mein Rederecht auch wahr­nehmen kann?

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn (das Glockenzeichen gebend): Könnten Sie die Erregung etwas reduzieren und Herrn Abgeordneten Miedl zu Wort kommen las­sen?

 

Abgeordneter Werner Miedl (fortsetzend): Herr Abgeordneter Gusenbauer, jetzt sage ich Ihnen etwas: Es wird seriös diskutiert da herinnen! Hier geht es um Verkehrstote und Verletzte, und Sie machen nichts anderes als Parteipolitik hier herinnen zu einem solchen Thema. Das lasse ich nicht zu – dass das ein für allemal klar ist! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Herr Abgeordneter Gusenbauer, wir werden uns ganz genau anschauen, wie sich die SPÖ zu diesem Thema verhält und was Sie einbringen (Abg. Bures: Eine Schein­debatte ist das! – Abg. Dr. Gusenbauer: Sie haben überhaupt nichts gesagt zum Verkehr! – Abg. Mag. Molterer: Wo waren Sie die letzten sechs Stunden? Mittags­schlaf? – Abg. Dr. Gusenbauer: Was heißt „Mittagsschlaf“? Wo ist der Minister?), damit sich die Bevölkerung ein Bild machen kann von Ihrer Haltung zum Thema Ver­kehrssicherheit. Darauf bin ich gespannt! Nicht Ihr parteipolitisches Gewäsch inter­essiert uns hier, meine Damen und Herren, damit das ein für allemal klar ist! Das muss hier gesagt werden. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Herr Kollege Cap, Sie sind nach mir am Wort, und ich werde sehr gut aufpassen, welche Vorschläge Sie zum Thema Verkehrssicherheit haben!

Meine Damen und Herren! Hier wurde seriös diskutiert. Der Verkehrsminister war hier, es ist jetzt der Staatssekretär hier, und die Vorredner haben sich seriös mit dem Thema Verkehrssicherheit beschäftigt. Ich denke, Sie haben als staatstragende Partei die verdammte Pflicht und Schuldigkeit, auch Ihren Beitrag zu leisten. (Abg. Reheis: Wir sind staatstragend!) Das sage ich hier, wohl wissend, Herr Kollege Gusenbauer, es gibt kaum ein politisches Feld, das so leicht evaluierbar ist, wie die Verkehrssicherheit. Und Sie haben bereits ... (Anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen. – Gegenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Herr Abgeordneter Miedl, wenn Sie etwas Ihre Stimme erheben, schaffen wir das leicht!

 

Abgeordneter Werner Miedl (fortsetzend): Sie beklagen sich hier über mangelnde Seriosität, aber dass Sie die Verpflichtung hätten, mir zuzuhören, daran denken Sie gar nicht. Sie machen Ihr politisches Theater, wie Sie es gewohnt sind! So schaut es aus.