Das ist unrichtig!
Landesrat Anschober hat kein Dienstauto, keinen Dienst-PKW, sondern benutzt seinen Privat-PKW. Es wäre einigermaßen absurd – wenn auch interessant –, in einen Privat-PKW einen Fahrtenschreiber einzubauen.
Wenn das auch für den Herrn Landeshauptmann
Haider gelten würde (Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das
Glockenzeichen) – aber da müsste man es bei den Flugzeugen auch
machen, damit wir wissen, wo er in Kanada war –, dann könnten wir darüber
reden. (Beifall bei den Grünen.)
16.05
Präsident Dipl.-Ing.
Thomas Prinzhorn: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter
Dipl.-Ing. Regler. – Bitte. (Abg. Eder – in Richtung
des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Mag. Regler –: Bitte zur
Sache! Bitte bleib sachlich!)
16.05
Abgeordneter
Dipl.-Ing. Mag. Roderich Regler (ÖVP): Herr
Präsident! Hohes Haus! Wir haben vorhin von Herrn Dr. Cap eine klare
Themenverfehlung erlebt. Aber nicht nur das Thema wurde verfehlt, auch die Zeit
wurde verfehlt. (Abg. Neudeck: Das sind wir aber gewöhnt!) Herr
Dr. Cap hat nämlich vorhin mit einem Wahlkampf begonnen, den er aber erst
in eineinhalb Jahren wirklich führen müssen wird. (Abg. Neudeck: Er
vielleicht nicht mehr!)
Die Bundesregierung, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist – um in der Sprache der Verkehrssicherheit zu sprechen – gut angeschnallt und sicher unterwegs zur EU-Präsidentschaft im nächsten Jahr. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich glaube, wir können auch sicher sein, dass sich alle Österreicherinnen und Österreicher als Vorsitzenden des EU-Rates im ersten Halbjahr des nächsten Jahres Dr. Wolfgang Schüssel und keinen anderen Politiker wünschen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Marizzi: Dr. Wolfgang Haider!)
Alles, was die Opposition schon für den Wahlkampf vorbereitet hat, wird dann, nach dem Sommer 2006, herausgeholt werden können und nutzbringend anzuwenden sein.
Ich möchte aber jetzt doch zur Verkehrssicherheit sprechen, denn die Verkehrssicherheit, Hohes Haus, ist weder schwarz noch rot, sie ist weder grün noch blau (Abg. Öllinger: Sollte man meinen! – Abg. Bayr: Orange!), sie ist einfach ein Anliegen aller Verkehrsteilnehmer, damit Leid verhindert wird.
Das „Österreichische Verkehrssicherheitsprogramm 2002 -2010“ ist wirklich ein Meilenstein. Ich bin vor allem darüber froh, dass das Verkehrsressort (Abg. Dr. Kräuter: Meinen Sie Schmid, Forstinger, Gorbach? Welchen meinen Sie?) seit der Wende im Jahr 2000 ein so gutes Verhältnis zum Kuratorium für Verkehrssicherheit hat, was ja lange Zeit nicht der Fall war.
In der Verkehrssicherheit haben wir drei Faktoren zu berücksichtigen. Der eine Faktor ist der Mensch, der zweite die Infrastruktur, der dritte das Verkehrsmittel.
Bei den Verkehrsmitteln sind wir auch europaweit gut unterwegs. Das gilt etwa für die Stabilität der Fahrzeugkabinen oder für die bessere äußere Form, dass, wenn ein Unfall mit einem Fußgänger passiert, Verletzungen möglichst hintangehalten werden.
In der Infrastruktur sind wir ebenfalls gut unterwegs. Wir haben gestern beim Verkehrskapitel darüber diskutiert, dass endlich wieder ordentlich Geld in die Verkehrsinfrastruktur investiert wird, dass bessere und sichere Straßen gebaut werden, die be-