Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 104. Sitzung / Seite 134

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kanntlich nicht nur – wie es dann immer von Gegnern heißt – Verkehr anziehen, sondern der Verkehrssicherheit dienen.

Großzügigere Entwurfselemente, optimale Fahrbahnbeläge, sicherere Leiteinrichtun­gen, bessere Tunnelausstattung, eine Signalisierung von Unfällen oder Nebel, und vor allem auch flexible, automatische Höchstgeschwindigkeitsverordnungen, wofür wir die gesetzliche Basis bereits geschaffen haben, helfen gemeinsam mit der Untersuchung von Unfallschwerpunkten, Unfälle hintanzuhalten und das Ziel der Unfallreduktion zu erreichen. Der wahrscheinlich entscheidendste Faktor, der am schwersten in den Griff zu bekommen ist, ist der Faktor Mensch.

Wir sind uns sicher einig, dass nicht angepasste Geschwindigkeit, Alkohol und Drogen, aber auch die Ermüdung der Lenker die Hauptursachen für Verkehrsunfälle sind. Wir bemühen uns, erstens eine bessere Ausbildung zu schaffen, die schon in der Schule beginnen soll. Die Verkehrserziehung in den Schulen, so glaube ich, ist sehr wichtig, damit die Verkehrssicherheit bereits in das Bewusstsein der Kinder dringt und Unfälle mit Kindern verhindert werden können.

Es geht besonders um die Bewusstseinsbildung. Mir ist vor allem das Plakat „Gurt sei Dank“ in Erinnerung geblieben. Ich glaube, das hat bei vielen bewusstseinsbildend gewirkt, sodass sie sich jetzt anschnallen.

Aber es besteht auch, weil eben manche nicht zu bessern sind, die Notwendigkeit von Kontrollen, zum Beispiel der Geschwindigkeiten, ganz modern mittels Section Control, oder auch – was wir demnächst in einer StVO-Novelle beschließen werden – bei alko­holisierten Lenkern durch Vorprüfgeräte.

Alles in allem sind wir sehr gut unterwegs, und ich hoffe, dass wir auch für das heurige Jahr eine zumindest ebenso starke Reduktion der Zahl der verunfallten Menschen in Österreich erleben, wie dies vom Jahr 2003 auf das Jahr 2004 der Fall war. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

16.10


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Jarolim. (Abg. Öllinger: Aber bitte jetzt wirklich zum eigentlichen Thema!)

16.10.33

Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ): Bitte wie? (Abg. Öllinger: Zum eigent­lichen Thema!) – Zum eigentlichen Thema, ja.

Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir ganz kurz – weil wir in den letzten Tagen einige Probleme rund um die Vorsitzführung hatten –, Ihnen, Herr Präsident, für diese objektive Vorsitzführung zu danken, die sich ja in wohltuender Weise doch von dem, was wir in den letzten zwei, drei Tagen erlebt haben, insbesondere auch heute Vormittag, unterscheidet. Wir stehen nicht an, dafür herzlich zu danken, und wir hoffen, dass das auch Vorbild für andere Präsidenten sein kann. (Beifall bei der SPÖ.)

Vielleicht noch ganz kurz bei dieser Gelegenheit: Herr Kollege Neudeck! Ich wurde soeben in der Säulenhalle von einer Gruppe, ich weiß nicht, BZÖ- oder FPÖ-Sym­pathisanten, die Sie durch das Haus geführt haben, gefragt – ich weiß gar nicht, weshalb sie mich das fragen –, ob es nicht sein kann, dass der Neudeck so ein klein wenig auf den Spuren eines Rosenstingl wandelt. Ich muss Ihnen sagen: Bitte passen Sie auf! (Abg. Rossmann: Das ist eine unerhörte Unterstellung!) Vor allem, wenn wir hier in diesem Hause über Seriosität reden, würde ich meinen: Nehmen Sie sich bitte in Acht und passen Sie auf Ihre Haftungssituation auf! (Beifall bei der SPÖ. – Zwi­schenrufe bei den Freiheitlichen.)

 


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