treiben darf. Letztendlich irgendwo
angelangt, werden Sie ... (Abg.
Mag. Regler: Unwesen wird
keines betrieben!) – Herr Kollege Regler! Sie haben sich wirklich
bemüht, aber nicht einmal Sie, der Sie sonst ja so ernsthaft sind, haben es
heute zustande gebracht, den Beitrag Ihrer Noch-Regierungskollegen ernst zu
nehmen. (Abg. Lentsch: Er hat das hervorragend gemacht!)
Die Farbenspiele, die hier immer wieder ins Treffen geführt werden, können vielleicht für einen Vergleich herhalten: Es ist eine eigene Art von Ampelkoalition, von der man noch nicht genau weiß: blau-schwarz-orange? – orange gibt es ja wirklich –, aber in Wirklichkeit wird doch nichts geboten. Diese Ampel irrlichtert wie ein Flipper-Automat, schwarz irgendwo in der Mitte, dann blau, das sich verdunkelt, und irgendwo orange – völlig daneben!
Und für dieses verkehrswidrige Verhalten werden Sie, wird die Exekutive dann feststellen müssen, nicht einmal mehr das Strafmandat bezahlen können, weil Sie Pleite gegangen sind! Das ist die Situation.
Etwas Ernstes tatsächlich zuletzt: Wenn
wir uns vom Kanzler sagen lassen müssen – und das ist die eigentliche
Tragödie an dieser Geschichte –, dass Haider ein „konstruktiver Partner“
ist und eine sehr „seriöse Politik“ macht, dann, muss ich sagen, hat er sich in
die Geisterfahrerkarosse mit hineingesetzt und ist unterwegs. Der Porsche ist
bekannt – der Schleudersitz ist eingebaut! (Beifall bei den Grünen und
der SPÖ.)
16.20
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Rossmann. – Bitte.
16.21
Abgeordnete
Mares Rossmann (Freiheitliche): Herr
Präsident! Herr Staatssekretär! Herr Kollege Jarolim ist nicht mehr ... (Abg. Mag. Trunk: Er ist da, da, da!) Ich muss schon sagen, Herr Kollege,
es ist unerhört, was Sie sich hier herausnehmen. (Abg. Dr. Jarolim: Das
habe ich mir aber nicht verdient!) – Das ist unerhört! (Beifall bei den
Freiheitlichen.)
Wissen Sie
eigentlich noch, was Sie gesagt haben? Sie unterstellen unserem Kollegen
Neudeck, auf den Spuren Rosenstingls zu wandern. (Abg. Parnigoni: Das hat er
nicht gesagt! – Abg. Dr. Jarolim:
Von Ihren Sympathisanten!) Sie unterstellen ihm schweren Betrug. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Und
das unter dem Schutz Ihrer Immunität. (Abg.
Dr. Jarolim: Von Ihren
Sympathisanten!) Das ist mieseste Art und Weise, das entbehrt jeglicher
Moral! Aber das ist ja ein Sittenbild Ihrer Gesinnung. (Beifall bei den
Freiheitlichen und der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Herr Kollege
Gusenbauer, ich würde Sie wirklich ersuchen, sich davon zu distanzieren! Herr
Kollege Jarolim, entschuldigen Sie sich dafür! (Abg. Mag. Trunk: Aber
das einfache Parteimitglied Haider hat ...!) Obwohl, Dummheit kann
zwar wehtun, ist aber in diesem Fall gar nicht zu entschuldigen. Das ist einfach
ein Schritt zu weit. (Abg. Dr. Gusenbauer: Herr Präsident, haben Sie
den Wunsch vernommen? Sie bettelt um einen Ordnungsruf!)
Ich komme zurück auf den Dringlichen Antrag. Mir ist es wirklich ein Bedürfnis, noch einmal auf die Verkehrssicherheit hinzuweisen, und da bin ich schon bei den Kollegen Verkehrsministern voriger Perioden. Ich fahre sehr oft auf der Süd Autobahn und habe deren gesamte Entwicklung mitverfolgt. Das Projekt seinerzeit, die so genannte Sekanina-Autobahn, war eine Sparautobahn über den Wechsel und über die Pack. Das hat mir oft sehr weh getan, denn genau diese Sparautobahn hat bewirkt, dass es in den letzten zehn, 15 Jahren unzählige Verkehrstote gegeben hat.