passiert ist – und jedenfalls das Lenken des Fahrzeugs der Regierung anderen überlassen. Das wäre jetzt eigentlich angesagt. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Die heutige Ausgabe der „Zeit“ titelt mit „Orange Haut“. (Abg. Dr. Glawischnig: Orangenhaut?) – Das ist nichts besonders Schönes. Es heißt dann, dass in Österreich „nichts ist, wie es scheint“. – Es ist nicht so, obwohl es so scheint, dass jetzt Haider ausgeschlossen ist aus seiner eigenen Partei, er hat sich flugs eine neue gegründet.
„Nichts ist, wie es scheint.“ – Es ist nicht so, dass irgendjemand anderer diese Partei zerstört hätte, sondern Haider selbst war es, der „mit Intrigen, Zwischenrufen und manisch-depressiven Ausfällen“ – ich zitiere aus der „Zeit“ – seine eigene Partei „zerstörte“. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Woraus zitieren Sie? – Abg. Dr. Bleckmann: Aus der „Zur Zeit“? – Abg. Neudeck: Aus der „Zur Zeit“ zitieren Sie?)
„Natürlich weiß Schüssel aus Erfahrung,
dass Haiders Unterschrift nichts zählt“, schreibt „Die Zeit“ weiter. „Doch der
Kanzler kennt eben die neuesten Umfragen der Meinungsforscher. Im Falle von
Neuwahlen“ – die im Übrigen die Mehrheit der Österreicher und
Österreicherinnen befürwortet – „hätte Rot-Grün die Nase vorn. Der erste
Platz, den Schüssel bei den letzten Wahlen errang“ (Abg. Grillitsch: Den wird
er wieder erringen!), „wäre ebenso gefährdet wie seine persönliche
Zukunft.“ – Zum Beispiel die Zukunft als Ratspräsident im ersten
Halbjahr 2006. (Abg. Lentsch: Wir können selber lesen!)
Was bedeutet das? – Ich muss Ihnen sagen: Das traurige Bild, das sich hier für mich aufdrängt, ist jenes des Sinkens der Titanic. Sie sind wie das Salonorchester, das bis zum letzten Atemzug spielt und spielt und spielt, damit die Leute nicht in Panik ausbrechen. Aber am Ende müssen alle miteinander untergehen! – Das wollen wir nicht. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
16.39
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Lackner. – Bitte.
16.39
Abgeordneter Manfred Lackner (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren des Hohen Hauses! Herr Kollege Wittauer, es ist unbestritten, dass das Thema, das Sie heute für Ihre Dringliche gewählt haben, wichtig ist. Das steht außer Zweifel. Es steht auch außer Zweifel, dass man auch von Seiten der Opposition begrüßen kann, dass weitere Maßnahmen zur Senkung der Zahl der Verkehrsunfälle und der Verkehrstoten gesetzt werden sollen. (Abg. Wittauer: Der Erste, der ...!)
Aber, meine Damen und Herren, das war nicht Sinn und Zweck, Sie wollten eigentlich nur unsere Dringliche unterlaufen. Das war für Sie wichtig, um sich heute eine weitere Befragung durch unseren Klub zu ersparen. Aber, wie gesagt, aufgeschoben ist nicht aufgehoben, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Ich komme ganz kurz auf die Verkehrsproblematik in meinem Bundesland, Vorarlberg, zu sprechen, damit Sie sehen, dass doch noch nicht alles so paletti ist, wie Sie es immer darstellen.
Es ist allen bekannt, das Verkehrsproblem in Bregenz ist evident. Das stört die Menschen, und es ist interessant, dass Sie außer den geradezu schon legendären Auseinandersetzungen zwischen dem Herrn Vizekanzler, dem zuständigen Herrn Landesrat Rein und dem Bürgermeister von Bregenz nicht viel vorzuweisen haben, meine Damen und Herren! Auf der Strecke bleiben die Bürgerinnen und Bürger von Bregenz, die unter dieser Problematik zu leiden haben!