Die Wähler in Vorarlberg wollen von Ihnen wissen, wie das am Sonntag ausschauen wird: FPÖ, BZÖ – oder gar eine neue Gruppierung? Sie haben heute hier die Gelegenheit, dies zu sagen. Im Interesse der Vorarlberger Wähler und Wählerinnen wäre das auch dringend erforderlich! (Beifall bei der SPÖ.)
16.43
Präsident Dipl.-Ing.
Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort
gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Darabos. Ich erteile es ihm.
16.43
Abgeordneter Mag. Norbert Darabos (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Zur Verkehrspolitik: 2004 wurde gemäß Unfallbilanz das Verkehrssicherheitsziel zum dritten Male in Folge wieder verpasst. Wir hier in Österreich haben – sozusagen unter den alten EU-15 Ländern – das größte Risiko, im Straßenverkehr zu sterben. Das heißt, Verkehr wäre wirklich ein wichtiges Thema.
Aber was tun Sie von der FPÖ? – Sie haben einen zwölf Zeilen umfassenden Dringlichen Antrag eingebracht, in dem steht, dass der Bundesminister für Verkehr ersucht wird, „den eingeschlagenen Weg zur Steigerung der Verkehrssicherheit wie Section Control ... weiter auszubauen“. – Das steht sozusagen im Zentrum Ihres Antrages. Das ist doch bitte kein Dringlicher Antrag, sondern da geht es doch eigentlich um eine logische Fortsetzung seiner, Gorbachs, Politik. Da ist doch keine Dringlichkeit gegeben!
Empörung wäre auf
unserer Seite angebracht und berechtigt, denn nicht nur dass Sie infolge der
Eskapaden der letzten Tage die demokratische Legitimation durch die Wählerinnen
und Wähler verloren haben, versuchen Sie, durch Winkelzüge, die Sie hier an den
Tag legen, eine demokratische
Diskussion über diese eigenartige Entwicklung abzuwürgen. (Abg. Scheibner: „Winkelzüge“?)
Herr Kollege Wittauer, ich habe genau aufgepasst: Sie von den
Freiheitlichen waren bei dieser Diskussion zeitweise nur zu fünft im
Saal – und das bei Ihrem eigenen Dringlichen Antrag, was wirklich geradezu
ein Hohn ist! Empörung müsste es eigentlich auf Seite der Opposition geben.
Und: Wenn Sie schon so einen Winkelzug machen, dann sollten Sie diesen
wenigstens professionell durchziehen. (Abg.
Dr. Partik-Pablé: Einen „Winkelzug“?!)
In Ihrer Begründung haben Sie, Herr Kollege Wittauer, wörtlich von einem
„Kasperltheater“ gesprochen. – Ich darf Ihnen sagen, was ein
tatsächliches Kasperltheater ist (Abg.
Dipl.-Ing. Scheuch: Lesen Sie nicht so viel, das verwirrt Sie ja
nur! Mehr reden!): In Österreich implodiert die Regierung – und Sie
wollen der Öffentlichkeit Stabilität vorgaukeln!
Ein Kasperltheater ist, wenn man sich nicht mehr auskennt, wer was ist. Fragen
Sie doch einmal die Menschen: Was ist die BZÖ, was ist die FPÖ? (Zwischenrufe
bei den Freiheitlichen.)
Ein Kasperltheater ist, wenn es hier im Hohen Haus Mandatarinnen und
Mandatare gibt, von denen man nicht weiß, wohin sie sich bekennen. Beispiel:
Rosenkranz, Böhmdorfer. Ein Kasperltheater ist, wenn sich drei von fünf
Bundesräten aus ihrer Fraktion verabschieden und diese Koalition damit keine
Mehrheit mehr im Bundesrat hat. (Abg.
Dr. Partik-Pablé: Wer ein Kasperltheater ist, das sind Sie!)
Als Kasperltheater empfinde ich es auch, wenn ich beispielsweise lese,
dass Jörg Haider aus der FPÖ-alt ausgeschlossen wurde, ebenso Herr Scheuch. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Können
Sie uns jetzt sagen, was das Sie angeht?!) Das ist ein Kasperltheater!