Ein
Kasperltheater ist, wenn man nicht mehr weiß, wie man in den Ländern ... (Abg. Neudeck: Sie sollen zum Budgetkapitel Verkehr sprechen!) Dazu habe ich sicherlich mehr
gesagt als beispielsweise Kollege Wittauer oder andere aus Ihrer
Fraktion. – Nochmals: Das ist das wirkliche Kasperltheater! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des
Abg. Neudeck. – Abg.
Dr. Partik-Pablé: Das würde mich wirklich interessieren, was das
Sie angeht!)
Und ich
sage Ihnen ganz offen, dass das nicht nur von uns so gesehen wird. Schauen wir
uns doch Zeitungskommentare der letzten Tage an. So schreibt
beispielsweise Christoph Kotanko
im „Kurier“ (Abg. Neudeck: Herr
Präsident! Kann man zur Sache rufen?) – ich zitiere –: „FPÖ/BZÖ ist nicht die letzte Koalitionskrise
der alten Zeit, sondern die erste der neuen.“
Herbert
Geyer schreibt im „WirtschaftsBlatt“ – ich zitiere –: „Wolfgang
Schüssel hat derzeit eigentlich nur die Wahl zwischen einem Ende mit
Schrecken – also Neuwahlen – oder einem mehr oder weniger langen
Dahinsiechen.“
Gerald
Mandlbauer von den „Oberösterreichischen Nachrichten“ schreibt in seinem Kommentar
von einer „Regierung auf dem Sterbelager“.
Michael Völker vom „Standard“ schreibt vom „Chamäleon Regierung“. Und
weiters: „Schüssel macht sich mit diesem Koalitionspartner lächerlich.“ (Abg. Dr. Partik-Pablé: Um den
Schüssel haben Sie sich ja noch nie Sorgen gemacht!) „Diese Regierung ist ein skurriles Konstrukt. Und Schüssel
macht sich lächerlich, wenn er mit dieser Mannschaft unter diesen Umständen
weiterregiert.“ (Abg. Großruck:
Sprechen Sie einmal von den eigenen Leistungen!)
Daher, meine Damen und Herren, wäre es dringlich, über diesen Zustand in
Österreich zu diskutieren – und nicht über vorgegaukelte Tatsachen
Ihrerseits.
Wenn man mit den Menschen spricht, hört man immer öfter – ich sage
das in dieser Härte, wie ich es eben gehört habe –, dass das Problem
dieser Regierung nicht die Bezeichnung BZÖ/FPÖ ist, sondern dass das
eigentliche Problem ist, dass einer ehemaligen staatstragenden Partei wie der
ÖVP diese Entwicklung offensichtlich egal ist. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Wenn man mit den Menschen redet, hört man immer öfters die Meinung,
Wolfgang Schüssel würde auch einen Pakt mit dem Teufel schließen, nur damit er
Bundeskanzler in dieser Regierung bleibt. (Rufe bei der ÖVP: Unerhört, was
Sie da ...!) Das hört man immer öfters, wenn man mit den Menschen
spricht. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dr. Pirklhuber. –
Anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Präsident
Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen.)
Eine Verkennung der Lage können Sie von FPÖ/BZÖ vielleicht noch einige
Tage hinauszögern; Sie können das mit Winkelzügen, beispielsweise hier eine
Dringliche über eine „No na!“-Frage zu veranstalten, vielleicht noch aus der
parlamentarischen Diskussion heraushalten, aber Sie werden sich im Rahmen der
von uns verlangten Sondersitzung nächsten Dienstag mit dieser Frage auseinander
setzen müssen.
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Herr Abgeordneter, die Redezeit Ihrer Fraktion ist erschöpft. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Rufe: Gott sei Dank! – Abg. Mag. Darabos: Das Licht blinkt noch!) Es geht um 20 Sekunden; das Licht wird gleich ganz rot werden.
Abgeordneter Mag. Norbert Darabos (fortsetzend): Das ist doch ein Witz! (Rufe
und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von Freiheitlichen und SPÖ.)