Ich berichtige tatsächlich: Wie Sie der Tabelle 9 auf Seite 50 des statistischen Anhangs des Frühjahrsberichts der Kommission entnehmen können, lag Österreich 1995 – bei einem Index von 100 der EU-15 – bei einem Wert von 116,5 beim Pro-Kopf-BIP zu Kaufkraftstandards und hat sich bis 2000 auf 116,1 und seit dem Jahr 2000 weiter auf 111,2 verschlechtert.
Von einer Verbesserung kann keine Rede sein! – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Stummvoll: Ein Statistik-Vorlesen war das!)
18.33
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ing. Schultes. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
18.33
Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Hochverehrter Herr Matznetter, wir haben ein wunderbares Budget – viel Arbeit, viele Zahlen. (Abg. Mag. Kogler: „Viele Zahlen“ sagt er!) Dieses Budget schafft Spielräume, und, meine lieben Freunde – die sind da (der Redner weist auf die Reihen der ÖVP) daheim, die lieben Freunde –, es kommt so rechtzeitig, dass sich alle darauf einstellen können.
Ich meine, das ist das Wichtigste: Das Budget kommt rechtzeitig, und es kommt deswegen rechtzeitig, weil diese Regierung das richtige Timing hat. Wir kommen so rechtzeitig, dass sich alle darauf einstellen können, dass alle, die wirtschaften, vorausschauen können, dass sie sich darauf einrichten können.
Wir brauchen nicht herumzureden: Das Budget, das sind nur Zahlen. Dahinter steht die gelebte Wirklichkeit der Österreicher. Es gibt den Rahmen ab für unser Leben. Wenn wir diese gemeinsamen Spielregeln, den Rahmen weiterentwickeln, ist die Vorhersehbarkeit das Wichtigste. Wie ist das jetzt bei uns? – Wir machen es mit ruhiger Hand. – Wie macht es die Opposition? – Immer im letzten Augenblick, immer zu spät, eventuell auch manches Mal zu früh, auf jeden Fall immer mit dem falschen Timing. – Oder ist es anders zu erklären, dass Herrn Gusenbauer in der Warmlaufphase beim „Startklar“-Programm schon zwei Mal der Sprit ausgegangen ist, bevor er abgehoben hat?
Meine Damen und Herren! Wir sehen, dass eben leider wirklich überall dort, wo die Sozialdemokraten in der Regierung sind, die Probleme größer werden, weil einfach das Timing fehlt, die Vorhersehbarkeit für die Menschen nicht gegeben ist und daher die Probleme immer größer werden. Sie werden dort kleiner, wo stabile bürgerliche Regierungen arbeiten, und das ist gut so. (Abg. Silhavy: Aber nicht in Österreich!) Das wird noch lange so bleiben. (Abg. Silhavy: Mit einem Wort: Nicht in Österreich!)
Meine Damen und Herren! Sie werden noch lange in der Opposition üben müssen, aber vielleicht lernen Sie es auch noch. Ein paar Jahre haben Sie sicher noch Zeit. Sie wissen, wir haben ein gutes Budget. Das Budget ist fertig, und es hat tatsächlich auch die Modefarbe der Saison. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)
18.35
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Marek zu Wort. – Einen Moment, da stimmt die Liste nicht; die EDV ist langsamer.
Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Ing. Gartlehner zu Wort. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.