menarbeit aller Fraktionen in der Präsidiale. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
19.09
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zur
Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Mag. Molterer zu Wort
gemeldet. – Bitte, Herr Klubobmann. (Abg.
Parnigoni: Das ist der Richtige!)
19.09
Abgeordneter
Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Bei der Wortmeldung
des Kollegen Scheibner ist ein Zwischenruf gefallen. (Abg. Scheibner: Vom
Jarolim!) Ich habe vom Kollegen Jarolim das Wort „hinterfotzig“ gehört. Ich
ersuche, dafür einen Ordnungsruf zu geben. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
19.10
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Klubobmann! Ich habe das Wort nicht gehört, aber nachdem der Herr ... (Lebhafte Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Langsam! Ich würde auch Sie auffordern, mich ausreden zu lassen!
Nachdem aber sogar Herr Abgeordneter
Jarolim das bestätigt, erteile ich ihm natürlich einen Ordnungsruf, würde aber
wirklich bitten, dass die angeheizte Stimmung sich jetzt sofort abkühlt und wir
die Debatte dementsprechend zu Ende führen. (Abg.
Dr. Wittmann: Aber Recht hat er
schon!)
Herr Klubobmann Van der Bellen, ich erteile Ihnen das Wort.
19.10
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Namens der Grünen begrüße ich ausdrücklich die Geschäftsordnungsgesetz-Novelle, die wir jetzt in erster Lesung behandeln – eine gemeinsame Initiative des Präsidiums und der vier Klubs in diesem Haus.
Damit möchte ich es zu diesem Punkt schon bewenden lassen, schließe mich den Ausführungen meiner Vorredner, soweit sie diesen Punkt, die Geschäftsordnungsgesetz-Novelle, betreffen, durchaus an.
Was den Verlauf der heutigen Sitzung betrifft, Herr Kollege Molterer, so wissen Sie, dass wir durchaus bereit waren, auch in letzter Sekunde noch irgendwie zu versuchen, dafür zu sorgen, dass man rechtzeitig um 19 Uhr im Stephansdom sein kann. Ich muss Ihnen allerdings schon sagen, bevor wir uns hier alle gegenseitig moralisch ent- und aufrüsten, dass nach unserer Durchzählung heute 46 Redner und Rednerinnen der ÖVP am Wort waren – inklusive der Redner bei der Dringlichen und inklusive aller Redner bei tatsächlichen Berichtigungen und so weiter – und elf von den Grünen. Also ein bisschen ... (Abg. Dr. Fekter: Aber nur jeweils drei Minuten!) Na, es ist Ihr gutes Recht. Es können sich auch 70 – ich weiß nicht, wie viele Abgeordnete Sie haben – melden. (Abg. Mag. Molterer – auf die Plätze der Abgeordneten Dr. Gusenbauer und Dr. Cap weisend –: Aber wo sind die zwei? Das ist ja die Schweinerei!) Dazu kann ich nicht Stellung nehmen, das ist nicht mein Klub und nicht meine Partei. (Beifall bei den Grünen.)
Ich würde glauben, Herr Kollege Scheibner, wenn wir das nächste Mal so ein Zeitproblem haben ... (Abg. Scheibner: Sie waren nicht angesprochen! – Abg. Mag. Molterer: Sind Sie der Pflichtverteidiger der SPÖ? Das ist aber sehr komisch: Sie hier als Pflichtverteidiger! – Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen. – Abg. Mag. Molterer: Fühlen Sie sich angesprochen?) Nein, ich bin ja hier.– Wenn wir das nächste Mal so ein Zeitproblem haben, Herr Kollege Molterer und meine anderen