Kollegen von den Klubs, dann müssen wir eben bei den „Wiener Stunden“ entsprechend heruntergehen, um die entsprechende Zeit zu haben. Die sieben waren zu viel, wenn wir sechs vereinbart hätten, dann wären wir vor einer Stunde in etwa fertig gewesen und es wäre sich ausgegangen.
Also insofern: Nehmen wir uns alle ein bisschen an der Nase! Diese Zeitplanung ist leider schief gegangen. Das nächste Mal wird es besser gehen. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Steibl: Wo ist der Gusenbauer?)
19.13
Präsidentin Mag.
Barbara Prammer: Ich möchte, bevor ich Herrn Abgeordnetem Dr. Einem zur
Geschäftsbehandlung das Wort erteile, feststellen: Es hat keine der Fraktionen
die gesamte Redezeit ausgenützt, bei weitem nicht. Die Zeit ist nicht überzogen
worden. (Abg. Neudeck: Es geht darum, dass die beiden nicht da sind!) Es haben
die Regierungsmitglieder relativ lange gesprochen. Ich denke, es wird wichtig
sein, dass wir uns das in der Präsidiale in Zukunft anschauen, um die Redezeit
der Regierungsmitglieder auch dementsprechend mit zu berücksichtigen. (Abg. Neudeck:
Nicht einmal ein Klubobmann ist da! Jetzt haben sie schon ein Tandem und keiner
ist da!)
Herr Klubobmann-Stellvertreter Einem, ich erteile Ihnen das Wort.
19.13
Abgeordneter
Dr. Caspar Einem (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Ich möchte nur
darauf hinweisen: Herr Klubobmann Molterer, der es notwendig gefunden hat,
wegen „Hinterfotzigkeit“ einen Ordnungsruf zu begehren, hat jetzt gerade
selbst „Schweinerei!“ hineingerufen, und auch Herr Abgeordneter Zweytick hat
dafür, dass er mir zweimal vorgeworfen hat, dass das, was ich sage, Schwachsinn
ist, keinerlei Reaktionen gehabt. – Ich halte das für unausgewogen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten
der Grünen.)
19.14
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nachdem auch Sie, Herr Klubobmann Mag. Molterer, den Zwischenruf bestätigen, erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Abg. Mag. Molterer: Ich danke dafür! Aber das ist die Realität!) Ich möchte dazu keine weiteren Ausführungen machen.
Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Bericht des Immunitätsausschusses über
das Ersuchen des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (094 Hv 7/05 w) um
Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat
Dr. Peter Pilz (849 d.B.)
3. Punkt
Bericht des Immunitätsausschusses über
das Ersuchen des Landesgerichtes Klagenfurt (19 Hv 2/05 t) um Zustimmung zur
behördlichen Verfolgung der Abgeordneten zum Nationalrat Marialuise
Mittermüller (850 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zu den Punkten 2 und 3 der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Zu Wort ist niemand gemeldet.