Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Scheibner. Auch seine Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte.
16.06
Abgeordneter
Herbert Scheibner (Freiheitliche): Herr
Präsident! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Kollege Cap hat uns vor dieser
Sondersitzung gesagt – und ich kann das ungefähr nachsagen, denn wir beide
sind ja Wiener –: Na, heit miaßts eich woarm o’ziag’n! (Heiterkeit bei
der ÖVP.)
Ich weiß nicht, was er gemeint hat (Abg. Großruck: Vielleicht war das eine gefährliche Drohung!): Diese Dringliche kann nicht der Grund für diesen guten Rat gewesen sein. Der Wetterbericht sagt auch etwas anderes. Herr Kollege Cap, so lau wie die heutige Vorstellung – und wenn ich mir euch so anschaue, merke ich, ihr wisst das auch – habe ich noch selten eine laue Dringliche der SPÖ gesehen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Ich glaube, ihr nehmt das ja auch selber
nicht ernst. Die Wahrheit ist nämlich ganz anders, als sie hier dargestellt
worden ist. (Abg. Dr. Kräuter: Sagen Sie einmal die
Wahrheit!) – Ja, natürlich, selbstverständlich werde ich dir die
Wahrheit erzählen. (Abg. Dr. Puswald: Einmal die Wahrheit!)
Ihr wisst das vielleicht nicht, aber eure betroffenen Gesichter sehen wir ja
bei jeder Dringlichen Anfrage eurer Klubführung, weil ihr selber nicht glauben
könnt, was da fabriziert wird. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ. –
Abg. Dr. Puswald:
Scheibner, go home!)
Wie war es denn vor einer Woche, als die Gründung des Bündnis Zukunft Österreich bekannt gegeben worden ist? – Ich glaube, dass Kollege Gusenbauer, als er von einem seiner Berater diese Nachricht bekommen hat, eine ordentliche Schrecksekunde hatte. (Abg. Dr. Kräuter: Ihr habt eine Schreckwoche!) Er hat wahrscheinlich überlegt: Na, da wird wieder die Diskussion über Neuwahlen losgehen, aber: mit welchem Spitzenkandidaten der SPÖ, mit welchem Programm? Um Gottes willen! (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Sofort zum Computer und eine Aussendung
gemacht! Gusenbauer: Solange die Regierung im Parlament eine Mehrheit hat,
kann sie arbeiten und es muss nicht gewählt werden. – Das auch zur
Beruhigung der SPÖ-Strategen. (Abg. Dr. Matznetter: Neuwahlen!
Neuwahlen!)
Dann kam die Zeit der Beobachtung, und dann war klar, dass es keine Neuwahlen gibt, weil sich selbstverständlich die Regierung und auch die Mehrheit in diesem Parlament der Verantwortung stellt (Abg. Dr. Matznetter: Neuwahlen!), auch in Zukunft positive Arbeit für Österreich und für die Menschen in Österreich zu leisten. Und dazu stehen wir, der freiheitliche Parlamentsklub, meine Damen und Herren! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Erleichterung bei den Beratern und natürlich auch bei Gusenbauer und Cap, denn jetzt kann man endlich von oppositioneller Seite Neuwahlen verlangen. Das gehört ja für eine Oppositionspartei dazu. Man hat allerdings vergessen, alle Landeschefs darüber zu informieren. Und es wurde schon zitiert, SP-Landesparteivorsitzender Ambrozy hat gesagt: In Kärnten ist das überhaupt keine Diskussion. Dort gab es ja schon eine Umgründung. Die Regierung dort arbeitet gut, die Koalition funktioniert, es gibt keinen Grund für Neuwahlen. Und wer das behauptet – man erinnere sich: Kollege Cap hat heute hier auch gesagt, man muss in Kärnten neu wählen –, unterliegt einer Ablenkungsstrategie der ÖVP.
Also, dass es schon so weit ist, dass Kollege Cap bei seinen Redebeiträgen hier der ÖVP irgendwo auf ihre Tricks hineinfällt, das hätte ich nicht einmal von ihm erwartet,