Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 106. Sitzung / Seite 52

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losen“ hier dasitzt, ohne Landespartei, ohne Landesorganisation, mit einer rein folklo­ristischen oder mit einer rein modistischen Kreierung eines orangen Vereins. (Abg. Scheibner: Das können Sie nicht verstehen: ohne Partei!)

Das müssen Sie einmal den Leuten draußen erklären! Darum ersuche ich Sie, Herr Kollege Scheuch: in die Organisationen zu gehen und den Leuten draußen das zu erklären! (Beifall bei den Grünen.)

Das erklären Sie, Herr Bundeskanzler, bitte auch einmal den Österreicherinnen und Österreichern, wie das klappen soll! Meines Erachtens hat sich das Einzige, was sich irgendwann einmal abgezeichnet hätte, nämlich dass Sie den Herrn Landeshauptmann Haider zähmen können – das Einzige, was an Positivem in dieser ganzen Zeit zu ver­merken gewesen wäre –, jetzt total ins Gegenteil verkehrt.

Jetzt sind Sie, Herr Bundeskanzler, in der Geiselhaft des Herrn Landeshauptmannes von Kärnten. Das ist die Realität! Das ist ein Zustand, den die Österreicherinnen und Österreicher sehr bald schon ablehnen werden.

Auf den Pakt mit den ÖsterreicherInnen, den Sie, Herr Vizekanzler, angesprochen haben, werden die Wählerinnen und Wähler gerne verzichten. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

17.22


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Klubobmann Scheibner zu Wort gemeldet. Herr Klubobmann, Sie kennen die GO-Bestimmungen: 2 Minuten Redezeit. – Bitte. (Abg. Öllinger – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Scheibner –: Berichtigen Sie zuerst die Kollegin Rosen­kranz!)

 


17.22.49

Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Abgeordnete Moser hat die Behauptung aufgestellt, dass mein Klub keinen Namen hätte. – Das ist unrichtig!

Richtig ist: Dieser Klub hat sich im Dezember 2002 als Freiheitlicher Parlamentsklub konstituiert. Das ist jetzt so – und das wird auch in Zukunft so sein! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

17.23


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abge­ordneter Mag. Darabos. Wunschredezeit: 4 Minuten. Restredezeit: 5 Minuten. – Bitte.

 


17.23.19

Abgeordneter Mag. Norbert Darabos (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Hohes Haus! Herr Bundeskanzler, Sie können während so einer Dring­lichen zeichnen?! Dazu fällt mir nur eines ein: Hochmut kommt vor dem Fall! (Beifall bei der SPÖ. – Rufe bei der ÖVP: Mein Gott! Nein! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Sie können gähnen, soviel Sie wollen – Hochmut kommt vor dem Fall! Sie können hinausgehen und sich der Diskussion entziehen, dazu fällt mir aber nur eines ein: Hochmut kommt vor dem Fall! (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Wenn Sie hier im Parlament sagen: Kein Mensch versteht Ihre Argumentation! – näm­lich die der Opposition –, dann sage ich Ihnen: Kein Mensch versteht Ihre Argumenta­tion, wenn man sich anschaut, was die Meinungsumfragen ergeben! (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Öllinger.)

 


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