Zur Frage 10:
Daran ist nicht gedacht.
(Anhaltender
Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
15.34
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gehen nun in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dr. Cap. Seine Redezeit beträgt 8 Minuten. – Bitte.
15.34
Abgeordneter
Dr. Josef Cap (SPÖ): Herr
Bundeskanzler! Heute waren Sie nicht sehr professionell vorbereitet, das muss
ich Ihnen sagen! (Beifall bei der SPÖ. – Lebhafte ironische Heiterkeit
bei der ÖVP sowie des Abg. Scheibner. –
Abg. Neudeck: Aber trotzdem besser
als Sie, wenn Sie vorbereitet sind!)
Ich verweise nur etwa auf Ihr Beispiel betreffend die Jugoslawien-Krise: Da hätten Sie die ganze Geschichte erzählen sollen! Da hat sich eine jugoslawische MIG bis Graz-Thalerhof verirrt, und dann ist durch Zufall eine Saab 105 OE auf einem Überstellungsflug Richtung Graz-Thalerhof unterwegs gewesen. Der Pilot schaut aus der Kabine heraus, traut seinen Augen nicht und sieht diese MIG. – Das war die wirkliche Situation (ironische Heiterkeit und Zwischenrufe bei der ÖVP – Abg. Ellmauer schüttelt den Kopf), die Sie hier so dargestellt haben, als ob da eine kampfbereite österreichische Luftflotte unterwegs gewesen wäre. Schlecht vorbereitet, sehr unprofessionell, Herr Bundeskanzler! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Neudeck: Aber Ihr Flieger hätte auch nicht zufällig oben sein können!)
Zweiter Punkt, Herr Bundeskanzler –
wieder: sehr unprofessionell! –: Wenn Sie hier von Schröder und Fischer
und den Eurofightern sprechen, dann erinnere ich daran: Die
Eurofighter-Geschichte ist eine viel längere. Der Gründungszeitpunkt war in
Wirklichkeit unter Helmut Kohl. Der gab nämlich den „Jäger 90“ in
Auftrag. Über dieses Flugzeug wurde dann jahrelang herumgestritten, und aus
diesem ganzen Kuddelmuddel ist dann der Eurofighter geworden. Eigentlich ist
dieses Flugzeug eine Art Bastlerhit, denn man hat ja von Anfang an nicht
gewusst, was am Schluss herauskommen soll. (Beifall bei Abgeordneten der
SPÖ. – Abg. Hornek: Das ist ja
lächerlich!)
Wenn Sie jetzt sagen, Schröder und Fischer
kaufen dieses Flugzeug, weil das so ein tolles Flugzeug ist (Abg. Gaál:
Das gibt’s ja noch gar nicht!), dann muss ich Ihnen sagen –
erstens einmal gibt es dieses Flugzeug für uns ja noch gar nicht; das müssen
wir dazu noch vorausschicken (Zwischenbemerkung von der Regierungsbank:
Oja!) –: Das sind die Herstellerländer! Na wer sonst, wenn nicht die,
die es herstellen, wird dieses Flugzeug kaufen! – Das hätten Sie dazusagen
sollen. Oder Sie haben es nicht gewusst. Also Sie waren sehr mangelhaft
vorbereitet, Herr Bundeskanzler. (Beifall bei der SPÖ.)
Nächster Punkt – das ist ja wohl das Beste! –: Sie sagen, von 24 auf 18 sind Sie deswegen runtergegangen, weil Sie auf die Opposition gehört haben, die gesagt hat, wir wollen keine internationalen Einsätze, und mit 18 Flugzeugen können wir keine internationalen Einsätze mehr machen.
Ich habe eine andere Bezeichnung dafür: Kostenfeigheit! Sie wollten sich einfach nicht hinstellen und sagen, was 24 Eurofighter wirklich kosten. Erinnern Sie sich doch: Die „Presse“ – wirklich kein linkes Kampfblatt – hat Sie damals aufgeblattelt! Diese schrieb kritisch, in Auseinandersetzung mit Ihrer ersten Zahl: 1,7 Milliarden € kosten die Flugzeuge. Das war, Herr ehemaliger Verteidigungsminister Scheibner, das nackte Flugzeug, das wirklich splitterfasernackte Flugzeug. Dann hat sich herausgestellt: Wenn wir