zu unserer Verantwortung. – Danke. (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
17.09
Präsidentin Mag.
Barbara Prammer: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter
Dipl.-Ing. Scheuch (Abg.
Dipl.-Ing. Scheuch – auf dem Weg zum Rednerpult –:
Das ist eine tatsächliche Berichtigung!) zu einer tatsächlichen Berichtigung. –
Herr Abgeordneter, Sie kennen die Bestimmungen. (Abg. Dr. Jarolim: Der
sollte etwas zum „tadellos“ sagen! Vielleicht kann der Herr Bundeskanzler auch
ein Wort verlieren dazu!)
17.09
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Frau Präsidentin! Meine geschätzten Herren auf der Regierungsbank! Meine geschätzten Damen und Herren! Frau Kollegin Stoisits hat in ihrer Rede gesagt, Klubobmann Scheuch hätte gesagt, die Aussagen Siegi Kampls seien tadellos gewesen. – Das ist unrichtig!
Ich berichtige tatsächlich: Klubobmann Scheuch hat in einem Interview in einer Kärntner Wochenzeitung gesagt, die Bundesratsrede des Bundesrates Siegi Kampl sei tadellos gewesen, und unterstrich dies damit, dass es weder einen Ordnungsruf von Seiten des Vorsitzenden der ÖVP gegeben hat (Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen) und dass die Vorsitzende Haselbach der SPÖ geschlossen hätte mit den Worten: Wir sollten uns, wie ich meine, darum bemühen (Zwischenruf des Abg. Dr. Jarolim), dem anderen seinen Schmerz zu verstehen.
Herr Kollege Scheuch hat die Vorwürfe aufs Tiefste zurückgewiesen. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Puswald: Das ist ja unfassbar! – Abg. Dr. Jarolim: Ich glaube schon, dass der Herr Bundeskanzler einen Rechtfertigungsbedarf hat!)
17.10
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zum Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Böhmdorfer. Wunschredezeit: 3 Minuten, Restredezeit: 8 Minuten. – Bitte.
17.10
Abgeordneter Dr. Dieter Böhmdorfer (Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrter Herr Verteidigungsminister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Ich habe heute in dieser Debatte besonders genau zugehört, weil im Vorfeld ja viel spekuliert wurde, wer da wie abstimmen wird, und es war wirklich eine wichtige Entscheidung, die sich hier angekündigt hat.
Ich bin aber zutiefst „enttäuscht“ – zwischen Anführungszeichen –, dass man sich hier nur in Polemik ergangen ist und eigentlich wirklich keine Argumente (Abg. Gradwohl: Es kommt darauf an, auf welcher Seite! Dort drüben und hinter Ihnen sitzen die Polemiker!) – und da kommt jetzt das Wesentliche – für einen Untersuchungsausschuss gebracht hat.
Sie haben sehr viel Zustimmung bekommen zur Frage, ob dieser Vertrag zum Teil schlampig ist oder ob er besser hätte sein können und vieles andere mehr. Sie haben auch von Schiebung gesprochen, haben das auch begründen wollen, haben es aber nicht begründen können. Sie können im Protokoll nachlesen, ich habe sehr genau aufgepasst.
Und Sie verkennen, dass wir in Österreich eine funktionierende Rechtsordnung haben. Die rechtlichen Rahmenbedingungen spielen ja schon eine Rolle.
Es hat der Rechnungshof unter anderem diesen Abfangjägerkauf in mehreren Schritten geprüft, und der Rechnungshof hat – übersehen Sie das nicht! – auch viele Rohmaterialien, die wir nicht zur Kenntnis bekommen, die ihn aber verpflichten, nach