17.33
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Ich darf vielleicht auf die vom Kollegen Cap gestellte Frage gleich eine Antwort geben. Abgeordneter Scheibner ist Klubobmann des freiheitlichen Klubs und genießt selbstverständlich das Vertrauen des gesamten Klubs, das ihm auch bestätigt worden ist. – Das nur zur Klarstellung, da Ihnen dies ein so großes Bedürfnis ist. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Ich darf auch auf die Ausführungen meiner Frau Kollegin Rosenkranz noch kurz eingehen, die sich berechtigterweise ob der eingeschränkten Luftraumüberwachung Sorgen macht und das geklärt haben will, was legitim ist. Es lässt sich auch relativ schnell aufklären.
Diese eingeschränkte Luftraumüberwachung bezieht sich darauf, dass eine Reduktion von 24 Stück auf 18 Stück stattgefunden hat. Ich sage auch dazu, auch ich war, als diese Reduktion vorgenommen wurde, darüber nicht besonders glücklich, und so kommt es, wenn die SAAB 105 nicht mehr ergänzend zur Verfügung steht, ab dem Ende des Jahrzehnts tatsächlich zu einem Problem, das gelöst werden muss.
Des Weiteren betrifft das
Großveranstaltungen, wo es durch die Stückzahlreduktion ebenfalls zu Problemen
kommen kann. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)
Geschätzte Damen und Herren! Ich stelle fest, dass der Antrag, einen Untersuchungsausschuss einzurichten, ein Missbrauch des Rechnungshofberichtes ist. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Es ist deswegen ein Missbrauch des Rechnungshofberichtes, weil Sie den Rechnungshofbericht als Vorwand dafür nehmen, ohne argumentativ tatsächlich auf die vom Rechnungshof geübte Kritik einzugehen.
Wir machen dieses Spiel, Ihnen eine Bühne zu bieten ...
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter! Ich habe schon mehrfach geläutet. Die Redezeit des freiheitlichen Klubs ist zu Ende. Bitte um den Schlusssatz!
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (fortsetzend): Frau Präsidentin! Danke, ich komme zum Schlusssatz. Wir werden Ihnen diese Bühne nicht einrichten, um Ihre Spielchen nicht zu ermöglichen. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
17.36
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Mag. Kogler zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter, Sie kennen die GO-Bestimmungen. 2 Minuten. – Bitte.
17.36
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Frau Präsidentin! Ich habe in der verbleibenden Zeit gleich zwei tatsächliche Berichtigungen hinsichtlich Faktenlage und Rechnungshofberichte vorzunehmen.
Zunächst zu den Ausführungen des Herrn Verteidigungsministers: Er hat gesagt, dass über eine Milliarde € Gegengeschäftsvolumina anerkannt seien. Ich weiß gar nicht mehr die genaue Zahl. – Eine Recherche im Wirtschaftsministerium ergab, dass bis heute kein Gegengeschäft entsprechend anerkannt ist, nicht einmal noch im Vorjahr. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Zweitens: Der Herr Bundeskanzler hat hier eine Textpassage des Rechnungshofes zum Vortrag bringen wollen, die lautete: Zu Recht Bestbieter Eurofighter. – Ich habe alle drei Rechnungshofberichte auf diese Passage durchschauen lassen. Diese Pas-