geworden“. Die Standortbedingungen in Österreich seien deutlich attraktiver als in Deutschland. Außerdem verblüffen die Österreicher die Deutschen mit effektivem, unbürokratischem Standortmanagement.
Oder, Herr Kollege Matznetter, im „Manager-Magazin“ steht (Abg. Öllinger: Das haben wir auch schon gehört!):
„Das in Deutschland populäre Klischee vom
liebenwerten, aber etwas rückständigen Alpenvölkchen hat mit der Realität
nichts mehr zu tun. In vielerlei Hinsicht hat die Austro-Ökonomie die
Bundesrepublik überholt. Ob Wachstum, Investitionen, Beschäftigung oder
Staatsfinanzen – Österreich hat die besseren Zahlen.“ (Beifall bei der
ÖVP und den Freiheitlichen.)
15.34
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Verzetnitsch. 8 Minuten Wunschredezeit. – Bitte, Sie sind am Wort.
15.34
Abgeordneter Friedrich Verzetnitsch (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Grillitsch, am 12. April haben wir hier in diesem Hause zum letzten Mal darüber diskutiert. Das nur, weil Sie so tun, als ob das am 1. Mai zum ersten Mal stattgefunden hätte.
Zum Zweiten: Im April 2000 hatten wir in unserem Lande 194 000 Menschen ohne Beschäftigung, im April 2001 waren es 191 000, im April 2002 231 000, im April 2004 240 000, und jetzt stehen wir bei 245 000 Menschen ohne Beschäftigung. Rechnet man die Schulungsteilnehmer hinzu, sind wir bei fast 300 000 Menschen ohne Beschäftigung.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin überzeugt, lange, ja viel zu lange hat es gedauert, dass Sie endlich bereit sind, wenn ich Ihrem Antrag folge, Maßnahmen ins Auge zu fassen. Hoffentlich ist das nicht ein Rußflankerl in Ihren Augen, sondern ein konkretes Handeln, denn Gesetze sind dafür kaum notwendig. Wir könnten vieles sofort umsetzen, was in diesem Hause schon mehrfach diskutiert worden ist und was die lange Kette der Steigerung der Arbeitslosigkeit in Wirklichkeit reduzieren hätte können, hätten wir rechtzeitig gehandelt. (Beifall bei der SPÖ.)
Herr Bundeskanzler, da Sie moniert haben, dass der Wiener Bürgermeister bei der Veranstaltung am 1. Mai nicht anwesend war: Ich habe keinen einzigen ÖVP-Landeshauptmann und auch nicht die Landeshauptfrau dort gesehen, sondern Stellvertreter, genauso wie der Stellvertreter Sepp Rieder anwesend war und dort ganz konkret Vorschläge gemacht hat, wie es denn eigentlich weitergehen könnte, und zwar anhand des Beispiels von Wien.
Was ist die Herausforderung? – Die Herausforderung sind ganz konkrete Einzelmaßnahmen, die in der Summe zu mehr Beschäftigung führen. Niemand von uns, das behaupte ich, hat das Wundermittel in der Hand, 300 000 Menschen von heute auf morgen in Beschäftigung zu bringen. Woran es aber wirklich krankt, ist das konkrete Umsetzen. Viel zu oft wird immer angekündigt, und viel zu wenig wird tatsächlich getan.
Seit Jahren stellen wir fest, dass wir Jugendliche ohne Hauptschulabschluss haben. Wo sind die konkreten Programme in der raschen Umsetzung? 13 000 Jugendliche zurzeit noch ohne Hauptschulabschluss. Wo sind die konkreten Maßnahmen? Hier werden sie wieder ins Auge gefasst. Ich glaube, das könnte man von heute auf morgen rasch umsetzen.