Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 109. Sitzung / Seite 165

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Das Auffangnetze für Jugendliche wird schon im Frühjahr 2005 so ausgestattet, dass die Probleme bewältigt werden können. Das Auffangnetz zur Jugendausbildung muss auf 10.000 Plätze aufgestockt werden, davon sollen 4.000 Plätze in überbetrieblichen Lehrwerkstätten sein, in denen die Jugendlichen von vornherein eine qualifizierte Ausbildung bis zum Abschluss machen können.

Kombination von Lehre und Matura fördern.

Internationale Austauschprogramme für Lehrlinge (ähnlich wie bei Studierenden), wo Lehrlinge bis zu einem halben Jahr Praxis in einem ausländischen Betrieb der gleichen Branche absolvieren können.

Beschäftigte ArbeitnehmerInnen mit geringer Formalqualifikation wird das kostenlose Nachholen des Pflichtschulabschlusses und des außerordentlichen Lehrabschlusses ermöglicht.

Pflichtschulabschluss, Lehre, mittlere und höhere Schule sowie Berufsreife- und Stu­dien­berechtigungsprüfung können gebührenfrei nachgeholt werden.“

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Präsident Dr. Andreas Khol: Vorläufig letzter Redner hiezu ist Herr Abgeordneter Neudeck. 2 Minuten Wunschredezeit; 6 Minuten für die Fraktion. – Bitte.

 


16.57.18

Abgeordneter Detlev Neudeck (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Dieses Arbeitsplatz­vernichtungs­programm, das Frau Kollegin Csörgits jetzt eingereicht hat, macht einen ja fast sprachlos! Sie fordert es, aber man kann es sicher nicht durch Zustimmung fördern, denn das führt nur zur Schuldenpolitik und sicher nicht zu neuen Arbeitsplätzen. (Ruf bei der SPÖ: Keine Ahnung haben Sie!)

Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Moser hat gesagt, Wohnen wurde immer teurer. Ich kann ihr nur sagen: Eine Studie der TU zeigt, Wohnen wurde in den letzten Jahren nicht teurer (Zwischenrufe bei der SPÖ), jedenfalls nicht wesentlich oder gar nicht über der Inflation, meine Damen und Herren. Was gestiegen ist, sind die Betriebskosten, vor allem in Wien. (Abg. Dr. Fekter: Wiener Stadtwerke!) Für den Mieter ist es die Gesamtmiete, das sind aber die Betriebskosten und nicht die Miete selbst. Was die Miete angeht, zeigt sich sogar, dass sie in den Spitzenbereichen in den letzten Jahren ... (Abg. Gradwohl: Aber die Vetriebskosten gehören auch zu den Woh­nungskosten dazu!) Ja, die Betriebskosten macht die Stadt Wien. (Abg. Gradwohl: ..., Energiebesteuerung! Danke, Wolfgang Schüssel!) Beruhige dich, Kollege! Kanal­gebüh­ren, Wassergebühren, das alles sind Betriebskosten, die die Gemeinde ... (Abg. Gradwohl: Energiebesteuerung!) Da muss ich dir dazusagen, dass die Energie­besteuerung die Betriebskosten im Althaus nicht erhöht, weil den Strom die Mieter selbst bezahlen und das daher statistisch nicht erfasst wird.

Die Studie der TU ergibt, die Mieten für Wohnungen in Österreich sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen, aber stetig unter der Inflation. (Abg. Öllinger: Ja, die Mieten, aber Wohnen wurde teurer!) Die freien Mieten sind sogar gefallen, und die geregelten Mieten sind auch unter der Inflation gestiegen.

Frau Kollegin Moser, natürlich, es gibt eine Verbesserung auf dem Wohnungsmarkt auch hinsichtlich der Qualität, und es ist die Revitalisierung ein Preiserhöhungsfaktor. Es wird aber dafür auch bessere und mehr Qualität geboten, und gerade die Re­vitalisierung im Altbau löst hohe Beschäftigungseffekte aus, weil sie anders als im


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