Was den Forschungsbereich anlangt, wissen wir, dass schon sehr viel seitens der Regierung geschehen ist. Es wurde schon der erste Rohbericht des Rechnungshofes aufgegriffen, um sofort Veränderungen herbeizuführen, auch um eine Dachorganisation einzurichten, die es inzwischen ja schon gibt, die effizient ist und gut funktioniert. Es gäbe natürlich immer noch mehr Verbesserungsvorschläge – keine Frage –, aber das, was machbar und möglich in Form einer Umstrukturierung und Zusammenführung war, ist gemacht worden.
Es wird noch dazu von dieser Regierung derzeit so viel Geld wie noch nie für Forschung ausgegeben. Das kann man nicht oft genug erwähnen. Wenn gesagt wird, dass es Kritik bezüglich der Gelder gibt, so muss man sich natürlich auch über die Mehrjährigkeit Gedanken machen. Es ist ja derzeit schon einiges dahin gehend unternommen worden, dass es jetzt wenigstens schon Zusagen für zwei Jahre gibt. Das ist schon eine Verbesserung! Wie gesagt: Die Forschung hat für diese Regierung einen sehr hohen Stellenwert.
Noch einmal zum Abschluss: Wir sollten uns
wirklich Gedanken darüber machen, wie man Berichte schneller in das Hohe Haus
bringt, denn dieser Bericht ist mit Juni 2004 gezeichnet. Wir hatten
natürlich viele Sitzungen, in denen wir uns mit den einzelnen Bereichen
auseinander gesetzt haben, aber wir sollten uns trotzdem überlegen, wie wir das
beschleunigen könnten. Ich denke, Kollege Kogler wird sicherlich auch dafür
sein. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. –
Abg. Mag. Kogler: Jawohl!)
17.31
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gemeldet hat sich der Herr Präsident des Rechnungshofes Dr. Moser. – Bitte.
17.31
Präsident des Rechnungshofes Dr. Josef Moser: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Hohes Haus! Ich möchte mich herzlich für das Lob bedanken, das Sie alle unisono der Arbeit des Rechnungshofes ausgesprochen haben. Ich glaube, auch Klubobmann Scheibner hat das in einem seiner Debattenbeiträge getan. (Abg. Scheibner: Heute noch nicht! – Abg. Neudeck: Das war noch beim Fiedler!)
Dies zeigt, welche Qualität beziehungsweise welche Stichhaltigkeit der Rechnungshof zu bringen versucht – und auch tatsächlich bringt. Die Bemerkung, dass der Rechnungshof zum „Salzamt“ gemacht wird – ich weiß, dass sie nicht so gemeint war –, ist daher ungerecht und würde der Arbeit der Bediensteten des Rechnungshofes sicherlich nicht gerecht werden.
Frau Abgeordnete Bleckmann hat die Frage aufgeworfen, wie es bewerkstelligt werden kann, dass die Berichte des Rechnungshofes schneller im Hohen Haus behandelt werden. Sie hat auch am Schluss ihres Debattenbeitrages dargelegt, dass der vorliegende Bericht bereits im Juni 2004 dem Nationalrat zugeleitet wurde. Wir werden also von Seiten des Rechnungshofes – ich habe das bereits angekündigt, wir arbeiten derzeit daran – darauf hinwirken, mehr Aktualität zu bringen, schneller zu sein, auch aktuelle Themen aufzugreifen. Da wir dazu ein Zusammenwirken von Nationalrat und Rechnungshof benötigen, ersuche ich in diesem Zusammenhang um das nötige Entgegenkommen seitens des Nationalrates beziehungsweise auch des Rechnungshofausschusses, um die Berichte tatsächlich schneller ins Plenum zu bekommen.
Ich möchte mich auch recht herzlich dafür bedanken, dass gerade seit Beginn meiner Amtszeit im Juli 2004 die Berichte des Rechnungshofes äußerst intensiv im Rech-