Schaden die Rede. Es wurden Aufträge gegen die Vergaberichtlinien und noch dazu überteuert vergeben. Eine wenig sinnvolle und teure Beauftragung einer Forschungsgruppe im Bereich der TU Wien wird genauso kritisiert wie die überdurchschnittlichen, nämlich um 45 Prozent überhöhten Geschäftsführerbezüge dieser Gruppe im Vergleich zu anderen Kollektivverträgen. Dem Rechnungshof wurden relevante Unterlagen vorenthalten, der Aufsichtsrat wurde ausgetrickst und das Vergabegesetz von Geschäftsführer Kandlhofer ignoriert. Das alles, meine Damen und Herren, ist nachzulesen im Rechnungshofbericht und auch in den Medien!
Reaktionen darauf: Der seinerzeitige Sozialminister Haupt fühlt sich durch die vernichtende Kritik des Rechnungshofberichtes bestätigt, er sieht dringenden Handlungsbedarf. Und wie nicht anders zu erwarten war, war auch das Karawanken-Echo wieder zu vernehmen: Von strafrechtlichen Konsequenzen ist die Rede. Aus dem Büro der Frau Gesundheitsministerin war zu hören: Was Haider sagt, ist nicht falsch, und was im Rechnungshofbericht steht, hat seine Berechtigung. Allerdings hat sich die Frau Ministerin seinerzeit nicht für zuständig gehalten, sie schiebt die Verantwortung an den Kollegen Haupt. Der hat in seiner unnachahmlichen Art und in einem Anflug von Nachbarschaftshilfe der Frau Ministerin ihre Aufgabengebiete erklärt, das war ja nachzulesen. Der Geschäftsführer des Hauptverbandes erklärt: Kein Cent oder Euro wurde unnötig „verbraten“. Er setzt noch eins drauf: Wenn man Spitzenleistungen haben will, kostet das etwas. – Das glaubt weder der Rechnungshofpräsident noch sonst jemand.
Meine Damen und Herren von der Bundesregierung! Diese Vorgangsweise zeigt wieder einmal die Professionalität auch der von Ihnen eingesetzten Manager, den sorglosen Umgang mit dem Steuergeld und das Desinteresse an den wirklich wichtigen Themen. Sie glauben ja nicht ernsthaft, dass irgendjemand dieses Chaos unterstützt – wir Sozialdemokraten sicher nicht! (Beifall bei der SPÖ.)
17.44
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesministerin Rauch-Kallat. –
Bitte.
17.45
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Frau Präsident! Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Krist, ich wäre ein bisschen vorsichtig gewesen mit all den Anschuldigungen, die Sie jetzt vorgebracht haben. (Abg. Wimmer: Wo er Recht hat, hat er Recht!) Ich bin hier relativ locker, dieser Rechnungshofbericht bezieht sich nämlich auf einen Zeitraum, als all diese Verantwortung unter sozialdemokratischen Sozialministern und unter einem Hauptverbandschef Sallmutter gelaufen ist. (Beifall bei der ÖVP.) Sie haben Recht, Herr Abgeordneter Kaipel, wenn Sie sagen, dass es ein Trümmerhaufen gewesen ist. Das war der Trümmerhaufen, den mein Amtsvorgänger Herbert Haupt und ich aufzuräumen hatten. (Abg. Gaál: Stimmt doch nicht!) Lesen Sie bitte den Rechnungshofbericht genau!
Ich darf Ihnen sagen, dass die Chipkarte auf das Jahr 1993 zurückgeht. Der Rechnungshofbericht beginnt mit 1996, da gab es die Frau Sozialminister Hostasch, wenn ich mich richtig erinnere, und es gab einen Hauptverbandspräsidenten Sallmutter. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Innerhalb von zweieinhalb Jahren, also 1998/1999, sollte die Karte eingeführt werden; 1999 gab es keine Karte. (Abg. Mag. Wurm: Ich wasche meine Hände in Unschuld!) Ich wäre hier also etwas vorsichtig. (Abg. Reheis: Fünf Jahre habt ihr ...!)
Ich gebe aber dem Rechnungshof und auch Herbert Haupt völlig Recht darin, dass das Projektmanagement schwere Mängel aufzuweisen hatte. Ich war nämlich bei meinem Amtsantritt im März 2003 damit konfrontiert, dass die damalige Hauptverbandsführung