aus dem Vertrag aussteigen musste, den sie nicht abgeschlossen hatte. Man muss dem damaligen Managementvorsitzenden, Herrn Dr. Kandlhofer, sehr dafür danken, dass es ihm bei diesem Ausstieg gelungen ist, Ersatz für den Schaden, der entstanden war, von der Firma zurückzubekommen und damit materiellen Schaden abzuwenden.
Meine Damen und Herren! Die zeitliche Verzögerung kann niemand mehr wettmachen. Ich kann Ihnen auch sagen, ich hatte in den letzten zwei Jahren alle Hände voll damit zu tun, das Projektmanagement in der weiteren Folge halbwegs auf Linie zu halten. Es lebe die Selbstverwaltung – ein Minister hat da relativ wenig Eingriffsmöglichkeiten! Das damalige Projektmanagement – das werden die nächsten Rechnungshofberichte zeigen – hat gute Ratschläge manchmal schlicht und einfach in den Wind geschlagen und musste erst mit sehr viel Mühe dazu gebracht werden, dass das Projekt tatsächlich zum Funktionieren geraten ist.
Ich kann Ihnen erfreulicherweise sagen, dass das Projekt funktioniert, auch wenn einige darüber enttäuscht sein mögen. Die Karte gibt es, sie ist seit Ende Februar im Burgenland im Probebetrieb, und zwar mit mehr als 100 000 Versicherten und 85 Ärzten, die sich freiwillig gemeldet haben. Allein in diesem Probebetrieb, der noch bis Ende Mai läuft, haben sich bereits weitere 45 Ärzte aus der Region gemeldet: Sie möchten auch die Ausstattung mit der Gesundheitskarte, mit der Infrastruktur haben.
Es wird Ende Mai der reguläre „Roll out“ beginnen, das Ausrollen der Gesundheitskarte ist voll in der Zeit. Wir können davon ausgehen, nachdem jetzt auch die Ärzteschaft ihre Bedenken zurückgezogen und sich damit angefreundet hat – sogar die Wiener Ärztekammer freut sich mit einer ganz leichten Verzögerung darauf, dieses Projekt übernehmen zu können –, dass mit Ende des Jahres 2005 alle Arztpraxen von Vertragsärzten mit der nötigen Infrastruktur und die Versicherten mit den Gesundheitskarten ausgestattet sein werden, sodass spätestens mit 1. Jänner 2006 der Krankenschein Geschichte sein wird. Damit werden die österreichischen Versicherten nicht nur eine moderne nationale Gesundheitskarte haben, sondern auch eine internationale, die den Auslandskrankenschein ersetzen wird. Wir sind damit auch einigen anderen europäischen Ländern ein kleines Stück voraus.
In diesem Sinn danke ich auch dem Rechnungshof immer wieder für konstruktive Kritik. Es war harte Arbeit, aber sie ist letztendlich zu einem guten Ende geführt worden. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
17.49
Präsidentin Mag.
Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr
Abgeordneter Mag. Gaßner zu Wort. Wunschredezeit:
2 Minuten. – Bitte. (Bundesministerin Rauch-Kallat: ... Vergabe ist alles unter eurer Zeit
gewesen! – Abg. Mag. Gaßner –
auf dem Weg zum Rednerpult –: Frau
Bundesministerin, ich bin vorsichtig!)
17.50
Abgeordneter
Mag. Kurt Gaßner (SPÖ): Sehr geschätzte
Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Präsident! Es ist schon spannend,
Frau Bundesministerin, ich weiß nicht, was Ihnen noch alles einfällt, woran die
Sozialdemokraten schuld sind. Aber wenn ich genau rechne: 1996 bis 1999, drei
Jahre – okay, es gab keine e-card. 2000 bis 2005, fünf Jahre – es
gibt noch keine e-card!
Es stimmt nämlich nicht – wie Frau Lentsch sich dankend und huldvoll an Sie gewandt hat –, dass im Burgenland flächendeckend diese e-card verwendet wird. (Bundesministerin Rauch-Kallat: Noch nicht! – Abg. Lentsch: Ich habe gesagt, ...!) Ich habe Informationen, dass es genau 60 Ärzte sind, sehr geehrte Frau Bundesministerin, und zwei Bezirke werden aller Wahrscheinlichkeit nach ab Juni flächendeckend damit ausgestattet sein. Meines Wissens hat das Burgenland sieben Bezirke, fünf haben sie