Sie brauchen gar nicht zu lamentieren (Beifall bei der SPÖ), schauen Sie sich
die letzte APA-Nachricht an, die der ORF heute herausgegeben hat: Der ORF sagt
selbst, es ist höchst bedenklich, wenn der Finanzminister auf der einen Seite
eine ganz harte Steuerlinie fährt, uns aber auf der anderen Seite sein
Jetset-Leben vorlebt. Es wird auch eindeutig gesagt: In den USA hätte dieser
Finanzminister längst zurücktreten müssen. – Schade, dass er nicht in den USA
geblieben ist! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Neudeck: Der Neid ist ein Hund, gell?)
18.41
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Faul, es ist in diesem Haus vereinbart, den hier handelnden Personen keine Beifügungen zu geben, und ich möchte auch, dass es dabei bleibt. (Abg. Neudeck: Der heißt ja Faul, das ist ja keine Beifügung!)
Als Nächster zu Wort kommt Herr Abgeordneter Steindl. Herr Abgeordneter, Sie haben 2 Minuten Redezeit. – Bitte. (Abg. Dr. Partik-Pablé – in Richtung SPÖ –: Der Neid ist schon furchtbar, Herr Abgeordneter!)
18.42
Abgeordneter Konrad Steindl (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Präsident des Rechnungshofes! (Unruhe im Saal.) Meine Damen und Herren des Hohen Hauses! Vielleicht darf ich auch ein paar Worte in aller Ruhe an Sie richten. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)
Sehr geehrter Herr Kollege Faul, Sie wissen aber schon, dass die Konjunktur immer die Voraussetzung ist für entsprechende Einkommen und Einkommenserhöhungen. Wir wissen alle, dass die Konjunktur in den letzten Jahren nicht die beste war – angefangen hat diese Konjunkturabschwächung in den Jahren 2000 und 2001 – und daher natürlich der dadurch härtere Wettbewerb insgesamt auf alle Einkunftsarten drückt. Im Besonderen sei klargestellt, dass die Einkommen der selbständigen Erwerbstätigen auch nicht besonders gut sind und wir doch hoffen, dass die Maßnahmen, die die Bundesregierung gesetzt hat, greifen. Diese Maßnahmen begannen ja erst in den Jahren 2004 und 2005 zu laufen, weshalb diese Auswirkungen in diesem Bericht gar nicht enthalten sein können. Ich bin der Meinung, dass wir damit die Verdienste und die Einkommensmöglichkeiten wieder bestimmt um einige Prozentpunkte anheben können, und es wird auch ein Reallohn- oder Einkommenszuwachs sichergestellt sein.
Vielleicht noch einmal zu Herrn Kollegen Kogler. Sie prangen immer wieder die freundliche Steuerpolitik gegenüber den Unternehmen an. – Ich würde schon meinen, Herr Kollege Kogler, dass wir abzuschätzen haben, was wichtiger ist: ein standortwettbewerbsfähiges Steuersystem und damit verbundene Betriebsansiedelungen und Stellen für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen – oder das Gegenteil. Ich bitte Sie, darüber nachzudenken! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
18.44
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Schönpass. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
18.44
Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Rechnungshofbericht belegt beziehungsweise beweist unter anderem wieder einmal die traurige Tatsache, dass in Österreich Frauen weniger als Männer verdienen, und zwar in allen Berufsgruppen und Branchen – egal, ob Voll- oder Teilzeit. Zum Teil