sind, die weder auf Stammesgrenzen noch auf ethnische Grenzen, noch auf Großlandschaften Rücksicht genommen haben. Nach der Entkolonialisierung blieben diese Grenzen so erhalten – keine natürlichen Grenzen, aber es hätte jede Grenzverschiebung zu Kriegen unvorstellbaren Ausmaßes geführt.
Naturgemäß gibt es jetzt in diesen Ländern in Afrika massive Konflikte. Wir befassen uns heute mit dem Sudan, dem größten Flächenstaat Afrikas, wo es viele Jahrzehnte lang einen Krieg zwischen dem christlich-animistischen Süden mit schwarzafrikanischer Bevölkerung und der arabisch-islamischen Bevölkerung im Norden gegeben hat, der im Mai 2004 endlich zu einer Friedensregelung führte.
Dieser Konflikt hat aber auch auf die Darfur-Provinzen übergegriffen, und um dagegen zu wirken, wurden die arabisch-nomadischen Stämme von der sudanesischen Regierung bewaffnet, und die Reaktion war natürlich, dass sich die Darfur-Stämme gewehrt haben. Das Ergebnis sind jedenfalls Tötungen, Vergewaltigungen, Plünderungen, Entführungen, Zwangsrekrutierungen von Kindern, und das alles oft nach Bombardements der sudanesischen Luftwaffe.
Hunderttausende Menschen sind bereits auf der Flucht, Zehntausende sind umgekommen. Die humanitäre Situation ist katastrophal, sowohl in den Darfur-Provinzen als auch bei den Flüchtlingen im Tschad.
Es ist bereits einiges geschehen. Die Afrikanische Union setzt Friedenstruppen ein, hat aber viel zu wenig Geld dafür. Hilfsorganisationen bemühen sich um Besserung. Sie werden aber nicht genug von der Regierung in Khartum unterstützt und haben auch nicht den entsprechenden Schutz. Der UNO-Sicherheitsrat hat Resolutionen beschlossen, und die UN-Menschenrechtskommission hat die Menschenrechtsverletzungen verurteilt.
Damit noch mehr geschieht, beschließen wir heute eine Resolution. Wir wenden uns an unsere Außenministerin und ersuchen sie, den Friedensprozess in Darfur weiterhin voll zu unterstützen und ebenso für die rasche Umsetzung der UNO-Sicherheitsratsresolutionen einzutreten.
Ich hoffe, dass diese Maßnahmen dazu beitragen werden, dass in diesen unglücklichen Darfur-Provinzen bald Frieden herrscht. (Beifall bei der ÖVP.)
21.20
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Schieder. 3 Minuten Redezeit. – Bitte, Herr Kollege.
21.20
Abgeordneter Peter Schieder (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Erstens kann ich in dieser Sache dem Kollegen Regler nur vollkommen zustimmen und sagen: Ich bin froh, dass es in dieser wichtigen Sache zu einer gemeinsamen Entschließung gekommen ist – und ich bin auch überzeugt davon, dass die Frau Bundesminister das Parlament nach besten Kräften unterstützen wird.
Zweitens möchte ich darauf aufmerksam machen, dass es in nächster Zeit auch noch andere solcher Anliegen geben wird. Es naht der Vorsitz Österreichs in der Europäischen Union, und selbstverständlich wird auch an die österreichischen Parlamentarier, und zwar aller Fraktionen, appelliert, in bestimmten Fragen deutlich ihre Meinung zu sagen; das wird zum Beispiel auch in der Frage Afrika der Fall sein.
Ich weiß, dass der Schwerpunkt unseres EU-Vorsitzes Lateinamerika sein wird, aber natürlich werden wir andere Teile der Welt nicht außer Acht lassen. Es richtet sich daher an uns alle der Appell, in der Frage Afrika tätig zu sein. Da wird sich die AWEPA