Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 109. Sitzung / Seite 241

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Präsident Dr. Andreas Khol: Die letzte Wortmeldung hiezu kommt von Frau Abgeord­neter Mag. Becher. 2 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.

 


21.14.52

Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich den Ausführungen der Kollegin Lunacek anschließen und begrüße auch sehr, dass wir mit diesem Antrag diesen Gedenktag beschließen. Aber wir wissen, dass diese 5 000 Jahre alte Praxis leider nicht nur in afrikanischen Ländern vorkommt, sondern auch bei Migrantinnen in Österreich. Laut Schätzungen der Afrikanischen Frauenorganisation in Wien gibt es in Österreich rund 8 000 Opfer weiblicher Genitalverstümmelung. Jährlich sind weitere hundert Frauen davon betroffen, und die meisten davon fahren dazu nach Afrika, und zwar mehr als 80 Prozent.

Aufklärungsarbeit ist in diesem Bereich ganz, ganz notwendig. Wien fördert auch eine Beratungsstelle, wo medizinische und psychische Beratung angeboten wird. Die Mittel reichen jedoch nicht ganz aus. Das heißt, dass auch der Bund aufgefordert ist, da Mittel zur Verfügung zu stellen. Ich erwarte mir von der Bundesregierung, dass weib­liche Genitalverstümmelung dezidiert als Asylgrund anerkannt wird. Das ist im Rahmen der Novellierung des Asylgesetzes bis jetzt nicht vorgesehen – zum Leidwesen sehr viel betroffener afrikanischer Migrantinnen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP und der Abg. Mag. Lunacek.)

21.16


Präsident Dr. Andreas Khol: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Ein Schlusswort wird vom Berichterstatter nicht gewünscht.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 939 der Beilagen angeschlossene Entschließung.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. Frau Kollegin Haidlmayr, Sie sind auch dafür? – Damit ist das einstimmig ange­nommen. (E 103.)

21.16.0537. Punkt

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 406/A (E) der Abge­ordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasches Handeln gegen massive Menschenrechtsverletzungen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den Darfur-Provinzen (Sudan) (940 d.B.)

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen zum 37. Punkt der Tagesordnung.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Die Debatte eröffnet Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Mag. Regler. Seine Wunschredezeit beträgt 2 Minuten. – Bitte, Herr Kollege.

 


21.16.34

Abgeordneter Dipl.-Ing. Mag. Roderich Regler (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundes­ministerin! Hohes Haus! Ende des 19. Jahrhunderts begann der Wettlauf der euro­päischen Mächte um Kolonien im Inneren Afrikas. Vor allem England und Frankreich konkurrierten damals heftig miteinander, was zu der bekannten Faschoda-Krise führte.

Als deren Lösung wurden die Einflusssphären der beiden Mächte, dann auch mit den anderen Ländern, abgesteckt, und das Ergebnis dessen ist, dass Grenzen entstanden


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