Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 110. Sitzung / Seite 19

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Baulose, auf die sich große Firmen stürzen – die sind mir auch sehr recht –, sondern auch Nischenprogramme, wenn Sie so wollen, kleine Maßnahmen, im Rahmen derer vor Ort befindliche KMUs gute Chancen haben, zusätzlich Aufträge und damit Beschäf­tigung zu lukrieren beziehungsweise zu gewährleisten.

Generell möchte ich sagen: Bei der Auswahl der einzelnen Vorhaben standen die Ver­besserung des Schienennetzes, die Hebung der Betriebsqualität sowie ein direkter Kundennutzen im Vordergrund. Ich habe es schon erwähnt: 150 Millionen € sind für die Schiene vorgesehen. Davon entfallen rund 70 Millionen auf Reinvestitionen im Bereich des Fahrweges, also die Verbesserung der Schieneninfrastruktur, weitere 50 Millionen auf sicherungstechnische und sicherheitstechnische Maßnahmen, wie Hebung der Betriebssicherheit durch einzelne Maßnahmen, und weitere 30 Millionen € werden in Maßnahmen mit unmittelbarer Auswirkung auf den Kundennutzen investiert. Das ist vor allem für Kleinbetriebe interessant.

Im Bereich der Straße stehen für vorgezogene Investitionsprojekte 151 Millionen € zur Verfügung; davon für Lärmschutz 40 Millionen, für vorgezogene Investitionsprojekte Bauen am Bestand 56 Millionen, für vorgezogene Investitionsprojekte Tunnelsicherheit 55 Millionen, und ohne dass Sie detailliert gefragt haben, darf ich Ihnen noch sagen, dass wir uns auch bemüht haben, auch geographisch eine gute Streuung zu erzielen, vom Neusiedler See bis zum Bodensee sozusagen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Zusatzfrage, Herr Kollege Eder? – Bitte.

 


Abgeordneter Kurt Eder (SPÖ): Herr Bundesminister! Ich habe erwartet, dass Ihre Antwort eher allgemein gehalten sein wird, darf aber jetzt konkreter fragen, was den Regionenring und die Nordostumfahrung Wien betrifft: Sind in diesen Geldern, die Sie genannt haben, auch konkrete Projekte beinhaltet, und wenn ja, welche, und wenn ja, mit welcher Finanzierung und mit welchen Budgetmitteln gedeckt?

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Bitte, Herr Vizekanzler.

 


Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Herr Abgeordneter Eder, ich werde gerne versuchen, hier einige konkrete Projekte anzuführen, nur damit Sie ein Gefühl für die Übersicht bekommen. Die Über­sicht als solche gebe ich Ihnen auch sehr gerne, und ich nehme an, dass Sie interes­siert sind und diese Einladung auch wahrnehmen werden. Da werden wir ein, zwei Stunden opfern müssen und uns zusammensetzen und diese Listen durchgehen, die sehr detailliert aufgearbeitet sind. Aber ich vermittle Ihnen gerne ein Gefühl dafür, weil das gut ist für den Eindruck insgesamt.

Burgenland zum Beispiel: Bauliche Erhaltung S 31, Vollausbau Knoten Wulkaproders­dorf–Mattersburg. Der geplante Baubeginn war ursprünglich 2007. Bei einem Gesamt­bauvolumen von 16 Millionen € haben wir jetzt Investitionen in der Größenordnung von 9 Millionen € auf 2006, also um ein Jahr, vorgezogen, um hier beschäftigungswirksam agieren zu können.

Kärnten: Was die Schiene betrifft, stehen für die Gleisneuanlage Klagenfurt–Krumpen­dorf 3,8 Millionen € zur Verfügung, und was die Straße betrifft, haben wir ein Lärm­schutzprojekt vorgezogen, nämlich A 10, Umweltentlastungsmaßnahmen, die Sie ja kennen; darüber wurde in diesem Hause schon öfter diskutiert. Gesamtvolumen: 300 Millionen €. Das ist ja jenes Projekt, wo erstmals die Umweltschutz- und Lärm­schutzmaßnahmen mehr kosten als die eigentliche Baumaßnahme. Aus dieser großen Baumaßnahme, die geplant gewesen wäre ab 2006, haben wir 15 Millionen € vorge­zogen. 2005 werden wir vielleicht nicht mehr alles verbauen können, aber 2005/2006 werden jedenfalls 15 Millionen € vorgezogen.

 


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite