Niederösterreich: Hier gäbe es eine ganz lange Palette im Bereich der Schiene. Insgesamt werden dafür 50,2 Millionen € eingesetzt. Ich glaube, das wäre so ein Fall, den wir uns im Detail anschauen sollten. Es sind da – das möchte ich hier doch erwähnen, denn das ist sehr signifikant – Beträge von 0,3 Millionen €, also 300 000 €, bis zum Höchstbetrag von 4,6 Millionen € vorgesehen, also, wie ich schon gesagt habe, kleine Einheiten, die auch für KMUs interessant sind. Die kleinste Einheit ist hier zum Beispiel eine Schienenmaßnahme, eine Verbesserung in Laxenburg, und die größte Einheit 4,6 Millionen Grammatneusiedl–Götzendorf, ebenfalls eine Schienenverbesserung. Im Straßenbereich ist es die A 22-Generalerneuerung Stockerau-Ost–Stockerau-West, die Vorziehung einer Maßnahme, die für 2007 geplant war, auf 2006. Gesamtprojektkosten: 13 Millionen €. Wir werden davon 2006 schon 7 Millionen € verbauen.
In Oberösterreich gibt es eine ähnliche Liste: auch viele kleine Einzelmaßnahmen.
Das heißt, wir haben das, wie Sie erkennen können, sehr exakt, sehr genau aufgelistet, damit das auch nachvollziehbar und, wenn Sie wollen, auch kontrollierbar ist, aber nicht nur durch interessierte Oppositionspolitiker, sondern auch durch den Ressortverantwortlichen, also durch mich, weil ich da schon sehr genau darauf schaue. Im Übrigen habe ich mich deshalb auch nicht gescheut, diese Projekte auf Länder aufgeteilt und wieder aufgeteilt in Maßnahmen Schiene oder Straße zu veröffentlichen. Diese Dinge sind also auch öffentlich zugänglich.
Ich denke, dass wir mit diesen Maßnahmen erstens einmal den richtigen Schritt gesetzt haben, um rasch Beschäftigungswirksamkeit zu erzielen, und darüber hinaus werden wir am Ende des Jahres evaluieren, ob das ausgeweitet werden kann, ob wir gut auf Kurs sind. Es wird also eine Zwischenbilanz geben zu diesen Maßnahmen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Riener, bitte.
Abgeordnete Barbara Riener (ÖVP): Guten Morgen, Herr Vizekanzler! Österreich liegt im Herzen Europas, und deshalb steigt die Bedeutung des Infrastrukturdreiecks Linz – Wien – Graz mit der Summerauerbahn, der Koralmbahn und dem Semmeringtunnel für den Wirtschaftsstandort Österreich und vor allem für die Steiermark.
Herr Vizekanzler! Welche Maßnahmen wurden zur Realisierung dieser drei Objekte, insbesondere des Semmeringtunnels, gesetzt?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Geschätzte Frau Abgeordnete. Der Semmering-Basistunnel ist natürlich eine wichtige Verbindung in den südlichen Raum Österreichs und auch international von entsprechender Bedeutung. Die Südbahn ist Bestandteil der baltisch-adriatischen Achse, hat besondere Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Österreich und insbesondere für das südliche Österreich. Sie wissen, dass das alte Projekt, wenn ich das so bezeichnen darf, höchstgerichtlich schon mehrfach behandelt wurde. Deshalb haben wir eine Lösung gesucht, dieses Projekt wieder so auf den Weg zu schicken, dass es auch rasche Realisierungschancen hat.
Bei einem Gipfelgespräch mit den betroffenen Landeshauptleuten, dem Finanzminister, dem Bundeskanzler, meiner Wenigkeit sowie stellvertretenden Landeshauptleuten wurde hier Einvernehmen darüber hergestellt, dass wir ein neues Projekt auf den Weg schicken, das zwar etwas teurer sein wird – 1,25 Milliarden € –, das aber technisch auf dem neuesten Stand ist und das Realisierungschancen hat, das aber auch betriebswirtschaftlich Vorteile hat, weil es, was die Neigung betrifft, kompatibel ist mit der Koralmbahn, sodass wir hier auch den zeitlichen Ablauf akkordiert haben.