Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 110. Sitzung / Seite 21

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Angestrebter Baubeginn des neuen Projektes ist 2010, Fertigstellung 2020. Die Ge­samtkosten betragen, wie schon erwähnt, 1,25 Milliarden €, und ich bin guter Dinge, dass auch das Land Niederösterreich, das ja bisher Bedenken insbesondere im Hin­blick auf naturschutzrelevante Fragen eingebracht hat, sehr kooperativ mitwirken wird bei der Realisierung des Semmering-Basistunnels.

Die Summerauerbahn ist ja eine Bahn, die wir durch ein PPP-Finanzierungsmodell, wie Sie wissen, weil wichtig, etwas rascher auf den Weg schicken wollen, als ursprünglich vorgesehen. Geschätztes Gesamtvolumen: 950 Millionen. Derzeit finden auch Ver­handlungen mit den Ländern Oberösterreich und Steiermark über Finanzierungsbei­träge statt, ähnlich wie bei der Koralm mit Steiermark und Kärnten, wo jeweils 140 Mil­lionen € Beitrag – das sind etwa 10 Prozent beim Koralmtunnel – geleistet werden. Durch diese Mitfinanzierung können wir auch rascher beginnen, und es wird durch diese Mitfinanzierung auch das Interesse der Länder bekundet.

Zur Koralmbahn, dem dritten von Ihnen angesprochenen Projekt, haben wir ja schon öfter diskutiert. Sie ist finanziell abgesichert, in einem Memorandum auch festgehalten mit den ÖBB, mit den Bundesländern, mit dem Finanzminister. Gesamtkosten: zirka 4 Milliarden €, gewünschter und angestrebter Fertigstellungstermin: 2016, also vorge­zogen, weil diese Verbindung gemeinsam mit dem Semmering-Basistunnel gerade auch vor dem Hintergrund der Erweiterung eine national und international wichtige Schienenverbindung darstellt. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Weitere Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Dr. Bösch, bitte.

 


Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (Freiheitliche): Herr Vizekanzler, Sie ha­ben in der Beantwortung der Frage des Herrn Kollegen Eder schon die Mittel erwähnt, die die Bundesregierung für Lärmschutzmaßnahmen einsetzt. Können Sie in diesem Zusammenhang erklären, ob die Bundesregierung hier Schwergewichte setzt und, in aller Kürze, welche Projekte hier in nächster Zeit zu erwarten sind?

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler, bitte.

 


Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Herr Abgeordneter Bösch! Die Lärmschutzmaßnahmen in ganz Österreich werden in einem Kataster festgehalten, sowohl was die Schiene als auch was die Straße betrifft. Das im Detail hier zu erläutern, würde sicherlich 15 Minuten in Anspruch nehmen. Ich hätte eine Tabelle dabei, möchte aber ganz grundsätzlich dazu sagen, dass ich ja 2004 zum „Jahr des Lärmschutzes“ ausgerufen haben und wir für Lärm­schutzmaßnahmen insgesamt zwischen 60 Millionen € und 85 Millionen € pro Jahr ausgeben. Das ist etwa das Dreifache dessen, was noch im Jahr 2003 dafür verwendet wurde.

In den Budgets wurde also entsprechend Vorsorge getroffen. Sie können versichert sein, dass wir auch hier versuchen, eine flächenmäßig optimale Streuung zu erzeugen und die Lärmschutzmaßnahmen, sowohl bei Schiene wie auch bei Straße, mit den regional Verantwortlichen, also den Landesregierungen, abstimmen.

Insgesamt sind es etwa 40 Projekte, die an den Autobahnen und an den Schienenstre­cken vorgesehen sind, abgestimmt auch mit den regionalen Verantwortungsträgern. Ich glaube, dass das die richtige Entscheidung ist: erstens in den Lärmschutz mehr zu investieren und zweitens das auch mit den vor Ort Betroffenen gut abzustimmen. (Bei­fall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Letzte Zusatzfrage hiezu? – Frau Abgeordnete Dr. Mo­ser, bitte.

 


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