Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 110. Sitzung / Seite 18

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Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr

Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.

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Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet. Ich darf die Damen und Herren im Hohen Haus begrüßen.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Großruck, Wimmer und Öllinger.

09.04.20Fragestunde

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen zur Fragestunde. Ich beginne jetzt – um 9.04 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Das 1. Anfragenthema formuliert Herr Abgeordneter Eder. – Bitte.

 


Abgeordneter Kurt Eder (SPÖ): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Es gab ja einen Infrastrukturgipfel beim Herrn Bundeskanzler.

Meine Frage lautet daher:

105/M

„Welche Infrastrukturprojekte sollen zur Konjunkturbelebung zusätzlich vorgezogen werden?“

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler, bitte.

 


Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Geschätzter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Eder, ich darf Ihre Fragestellung beziehungsweise die Präambel ein bisschen korrigieren: Es gab nicht einen Infrastrukturgipfel beim Bundeskanzler, es gab mehrere Infrastrukturgespräche, zu denen man natürlich auch „Gipfel“ sagen kann. (Heiterkeit bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) Es hat auch ein Gespräch bei mir im Ministerium, im Kabinett, mit den Sozialpartnern gegeben, wo wir sehr detailliert einzelne Infrastrukturprojekte, und zwar sowohl Schiene wie auch Straße betreffend, wie übrigens auch im Bereich der Forschung – Stichwort: Breitband – diskutiert und Möglichkeiten des beschäftigungswirksamen Impulsgebens besprochen haben.

Der Gipfel, den Sie angesprochen haben, war sehr erfolgreich, weil wir bei diesem Gipfel 300 Millionen € für zusätzliche Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen be­schlossen haben. Das Sonderinvestitionsprogramm-Schiene umfasst im Wesentlichen kleinere und mittlere Vorhaben, welche in den Jahren 2005 und 2006 ausgabewirksam umgesetzt werden können. Das sind Gleisverbesserungen, um 200 km/h-Geschwin­digkeiten erreichen zu können, das sind kleine Adaptierungen bei Hochbaugebäuden und Ähnliches mehr. Es heißt, dass diese schnell realisierbaren Maßnahmen auch zur Wirtschaftsbelebung beitragen und speziell auch für KMUs interessant sein sollen. Es sind dies also nicht nur, was ja unser Problem ist beim allgemeinen Programm, große


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