Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 110. Sitzung / Seite 31

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Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Herr Abgeordneter! In der Tat, ich kann mich erinnern, dass dann, wenn wir hier in diesem Hohen Hause im Bereich Forschung, zum Beispiel beim Budget, davon gesprochen haben, dass wir uns Zwischenziele gesetzt haben, um das Ganze kontrol­lierbar zu machen, auch für Sie als Abgeordnete, müde gelächelt wurde, wenn ich gesagt habe, 2006 werden wir mit diesen Maßnahmen und den budgetierten Zahlen als Zwischenschritt 2,5 Prozent Forschungsquote erreichen, um dann bis 2010 eben die 3,0 Prozent zu erreichen.

Es gibt ganz aktuelle Berechnungen der Statistik Austria, was die Forschungsquote betrifft. Wir hatten im Jahr 2000 eine Forschungsquote von 1,91 Prozent – übrigens: Im Jahr 1999 lag sie noch bei 1,88 Prozent! –, 2001 eine solche von 2,04 Prozent, 2002 eine solche von 2,12 Prozent. 2003 betrug die Forschungsquote 2,2 Prozent, 2004, wie schon erwähnt, 2,27 Prozent, und 2005 beträgt sie 2,35 Prozent, und zwar ohne die am 1. Mai beschlossenen Maßnahmen. Es gibt Schätzungen, wonach sie mit diesen 2,37, 2,38 Prozent ausmachen wird. Als Zwischenziel haben wir uns 2,39 Prozent gesetzt. Also wir sind mit dieser Forschungsmilliarde in etwa dort, wo wir hinmüssten. Und mit diesen Maßnahmen, den Forschungsfreibetrag, die Forschungsprämie auch auf Auftragsforschung auszuweiten, werden noch einmal etwa 300 Millionen € einge­setzt. Also 1,3 Milliarden € zwischen 2006 und 2010 werden den entscheidenden Bei­trag leisten – und das reicht aus, Herr Kollege! –, um die 3,0 Prozent Forschungsquote auch wirklich zu erreichen. Übrigens: Aus heutiger Sicht werden wir da im kleinen Kreis von drei, vier EU-Mitgliedsländern sein, die dieses Ziel erreichen werden. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Letzte Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Haubner, bitte.

 


Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Herr Vizekanzler, Sie haben schon viel über die Forschungsquote berichtet. Mich würde noch interessieren: Wie hat sich die For­schungsquote gemessen am BIP insbesondere im Vergleich zur Zeit vor 2000 ent­wickelt?

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Bitte, Herr Vizekanzler.

 


Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Da ich ja jemand bin, der lieber in die Zukunft schaut als in die Vergan­genheit, darf ich jetzt noch die Forschungsquote für 1998 präsentieren. Im Jahr 1998 betrug bei Bruttoinlandsausgaben für Forschung und Entwicklung von 3,4 Milliarden € die Forschungsquote, gemessen am BIP, 1,77 Prozent. Ich habe es schon erwähnt, die 2,35 Prozent im heurigen Jahr machen exakt 5,773 Milliarden € aus. Das heißt, wir haben letztes Jahr erstmals den EU-Durchschnitt überschritten, lagen vorher immer im schlechten Mittelfeld, also in der zweiten Hälfte unter den EU-15, und sind jetzt auf dem guten Wege, mein vorgegebenes Ziel, unter die Top 5 der EU-25 zu kommen, auch wirklich zu erreichen.

Das heißt, die Forschungsquote hat sich von 1,77 Prozent im Jahr 1998 auf jetzt 2,35 Prozent entwickelt, die in Wahrheit schon 2,37 sind – zuerst etwas langsamer und jetzt am Schluss etwas rapider, und zwar auf Grund der Offensiven, die die Regierung in diesem Bereich gesetzt hat: Forschungsoffensive I, II und jetzt III. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Den 5. Fragenkomplex und damit den letzten in der heutigen Fragestunde leitet Frau Abgeordnete Binder mit ihrer Frage ein. – Bitte, Frau Kollegin.

 


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