Im Unterricht muss auf jedes einzelne Kind eingegangen werden. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) Die Zukunftskommission hat sehr klar bezeichnet, wie das auszusehen hat.
Sie haben uns, Frau Ministerin, die Zusammenarbeit bei den
weiteren Formen angeboten. Wir nehmen dieses Ihr Angebot gerne an – aber
nicht zur Mitfahrt in einem gemächlichen Bummelzug. Der Reformzug muss jetzt
rasch Fahrt aufnehmen, das nächste Ziel ist PISA – nicht Pisa in der
Toskana, sondern ein besseres Ergebnis bei der nächsten PISA-Prüfung 2006.
(Beifall bei der SPÖ.)
11.30
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort kommt Frau Abgeordnete Dr. Bleckmann. – Bitte.
11.30
Abgeordnete Mag. Dr. Magda Bleckmann (Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Präsident! Frau Minister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Kollegen vor mir haben gesprochen von einem „Jahrhundertgesetz“, von der endlichen Beendigung der Blockadepolitik, und auch ich möchte nun meinen Teil der historischen Betrachtung dem noch anfügen.
Es ist mir schon ein bisschen unverständlich, warum es so lange gedauert hat, bis es endlich zur Abschaffung des Erfordernisses einer Zweidrittelmehrheit bei Schulgesetzen gekommen ist. Diese Frage: Warum hat es so lange gedauert? hat ja Kollege Neugebauer auch schon gestellt.
Mir ist schon unerklärlich, warum in Zeiten der großen Koalition, also SPÖ und ÖVP die Möglichkeit gehabt hätten, und zwar vor fünf Jahren noch, die Zweidrittelmehrheit abzuschaffen, dies nicht angegangen wurde. Da war es Ihnen offensichtlich nicht wichtig genug, da gemeinsam einen Kompromiss zu finden, da auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen, um diese so unnotwendige Zweidrittelmehrheit abzuschaffen. Das ist etwas, was wir heute hier bei dieser Diskussion auch laut sagen müssen: dass Sie es nämlich verabsäumt haben, rechtzeitig, schnell und rasch zu handeln, und zwar schon vor Jahren, als Sie die Möglichkeit dazu gehabt hätten. (Beifall bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Klubobmann Cap deutet mit einer Handbewegung an: Na jetzt machen wir es halt! Nur: Jetzt es ist spät! PISA hat es gezeigt: Es ist zu spät! – und das auf dem Rücken der Schülerinnen und der Schüler und auf dem Rücken der Eltern. Aber es ist gut, dass Sie nun in der Opposition sehen, dass Sie in der Regierungspolitik Fehler gemacht haben. Jetzt sehen Sie etwas klarer, dass es da einer Veränderung bei der Zweidrittelmehrheit bedarf, dass es da einer einfachen Gesetzgebung bedarf, um in der Schule die Blockadepolitik und den Stillstand, den Sie zu verantwortet haben, zu beenden. Ich finde es gut, dass Sie in der Opposition dieses Einsehen haben. Ich gratuliere Ihnen dazu. (Beifall bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wer hat jetzt bei diesem Kompromiss, der hier geschlossen wurde, gewonnen? (Abg. Heinisch-Hosek: Die Kinder!) Weder die ÖVP noch die SPÖ! (Abg. Heinisch-Hosek: Die Kinder!) – Die Kinder. Richtig! Die Schülerinnen und Schüler und die Eltern, denn sie sind diejenigen, die dieses Gesetz so notwendig und dringend brauchen, damit jetzt rasch und schnell Änderungen herbeigeführt werden können, die, wie gesagt, schon etwas früher hätten gemacht werden müssen. Aber es ist wichtig, dass endlich die Blockadepolitik beendet wurde und dass somit auch der Stillstand in der Bildungspolitik heute und jetzt ein Ende findet.
Was bleiben wird und was in der Verfassung bleibt, das haben wir schon gehört: die Schulgeldfreiheit, aber auch die Aufrechterhaltung des differenzierten Systems. Das ist