Wahrnehmungsbericht
des Rechnungshofes, Reihe Bund 2005/6 (III-151 d.B.);
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG
(vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Bericht
der Bundesregierung betreffend das auf der 91. Tagung der Internationalen
Arbeitskonferenz angenommene Übereinkommen (Nr. 185) über Ausweise für Seeleute
(Neufassung), 2003 (III-154 d.B.);
Familienausschuss:
Bericht
der Bundesregierung über 10 Jahre österreichische Familienpolitik (IJF 1994 + 10)
(III-155 d.B.);
Ausschuss für Wissenschaft und Forschung:
Österreichischer
Forschungs- und Technologiebericht 2005, vorgelegt von der Bundesministerin
für Bildung, Wissenschaft und Kultur und vom Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie (III-152 d.B.).
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Ankündigung eines Dringlichen Antrages
Präsident Dr. Andreas Khol: Der Klub der SPÖ hat gemäß § 74a Abs. 2 der Geschäftsordnung vor Eingang in die Tagesordnung das Verlangen gestellt, den zum gleichen Zeitpunkt eingebrachten Selbständigen Antrag 635/A (E) der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend vorzeitige Abberufung des Geschäftsführers des Kunsthistorischen Museums und Neubesetzung des Kuratoriums des Kunsthistorischen Museums dringlich zu behandeln.
Gemäß der Geschäftsordnung wird der Dringliche Antrag um 15 Uhr behandelt werden.
Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 2764/AB
Präsident Dr. Andreas Khol: Weiters teile ich mit, dass das gemäß § 92 der Geschäftsordnung gestellte Verlangen vorliegt, eine kurze Debatte über die Beantwortung 2764/AB der Anfrage 2794/J des Abgeordneten Dr. Einem, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schlussfolgerungen des Vorsitzes beim Europäischen Rat am 22. und 23. März 2005 durch den Herrn Bundeskanzler abzuhalten.
Da für die heutige Sitzung die Behandlung eines Dringlichen Antrages verlangt wurde, wird die kurze Debatte im Anschluss an diese stattfinden.
Behandlung der Tagesordnung
Präsident Dr. Andreas Khol: Es ist vorgeschlagen, die Debatte über die Punkte 1 und 2, 3 bis 5, 6 und 7, 8 und 9 der Tagesordnung jeweils zusammenzufassen.
Werden dagegen Einwendungen erhoben? – Das ist nicht der Fall. Wir gehen daher so vor.