andere Mal doch unsere Anmerkungen zu machen. – Danke sehr. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
10.57
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Bundesminister Platter zu uns. Seine Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte.
10.57
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Reformwerk 2010 ist abgeschlossen, und ich erlaube mir nun, Ihnen, sehr geehrter Herr Nationalratspräsident, das frisch gedruckte Reformbuch „Österreichisches Bundesheer 2010 – Die Realisierung“ (der Redner hält dieses in die Höhe) zu überreichen, und gleichzeitig erlaube ich mir, Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren, ebenfalls dieses Buch zur Verfügung zu stellen. Ich möchte mich bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr bedanken, die Tag und Nacht dafür gearbeitet haben. Herzlichen Dank dafür! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie der Abg. Mag. Wurm.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für die Bundesheerreform gibt es erfreulicherweise einen sehr breiten Konsens. Die Bundesheer-Reformkommission hat eigentlich einstimmig dieses Reformwerk verabschiedet. Der Nationale Sicherheitsrat hat über alle Parteigrenzen hinweg die Eckpunkte dieser Bundesheerreform einstimmig zur Kenntnis genommen. Darüber hinaus gibt es einen einstimmigen Ministerratsbeschluss. Auch in der sehr, sehr kritischen Frage der Garnisonierungen haben wir die Zustimmung aller Landeshauptleute. Somit steht diese Reform auf einem sehr breiten, guten, soliden Boden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Geschätzte Damen und Herren! Ich möchte auch klar sagen, dass die Marschbereitschaft für das neue, moderne österreichische Bundesheer hergestellt ist. Der Aufbruch in die Zukunft beginnt jetzt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wir haben uns, geschätzte Damen und Herren, einen engagierten Zeitplan vorgenommen. Vor knapp einem Jahr habe ich die Empfehlungen der Bundesheerreformkommission bekommen, und ich habe immer in Aussicht gestellt, dass in der zweiten Jahreshälfte 2005 mit der Umsetzung begonnen wird. Das wurde alles exakt eingehalten, denn es ist notwendig, dass Reformen rasch gemacht werden, im Interesse der Sicherheit der Bevölkerung.
Meine Damen und Herren! Wenn man die Bedrohungsszenarien genau betrachtet, so fällt auf, die Risken und Gefahren sind völlig andere, als das in der Vergangenheit der Fall war. Die Antwort darauf ist, dass natürlich Reformierungen der Armeen durchgeführt werden müssen, nicht nur hier in Österreich, sondern in der gesamten Europäischen Union. Sie müssen deshalb durchgeführt werden, um mehr Sicherheit zu erreichen. Deshalb sind die Inlandsaufgaben und Auslandsaufgaben gleich wichtig.
Ich garantiere hier und heute, dass wir für Inlandsaufgaben mindestens 10 000 Soldatinnen und Soldaten, unabhängig vom Grenzeinsatz, unabhängig von Auslandsaktivitäten, zur Verfügung stellen werden, damit wir der Bevölkerung Schutz und Hilfe geben, damit wir den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz durchführen können. Meine Damen und Herren, selbstverständlich gibt es auch eine aktive Luftraumüberwachung. Wir stehen weiterhin für Katastropheneinsätze zur Verfügung, wie das auch in der Vergangenheit der Fall war. Die Bevölkerung legt größten Wert darauf, dass das geleistet wird. – Ich garantiere das! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Scheibner.)