Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 112. Sitzung / Seite 75

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Herr Klubobmann Molterer, ich stelle an Sie folgende Gewissensfrage: Warum wollen Sie in Österreich Zivildiener schlechter behandeln als Wehrdiener? Diese Gewissen­frage haben Sie einmal zu klären! Es gibt doch dafür keinen Grund, außer einen ideologischen. Und wenn Sie einen ideologischen Grund haben, Zivildiener schlechter zu stellen als Wehrdiener, dann sollten Sie diesen auch nennen. Das jedoch gesetzlich durchzuführen, dafür gibt es überhaupt keine Rechtfertigung!

Meine sehr verehrten Damen und Herren, zu dieser heutigen Diskussion, speziell auch jetzt zu den letzten Rednern – der Herr Minister hat ebenfalls dazu gesprochen –, wonach ab 1. Jänner 2006 sechs Monate Wehrdienst und nicht mehr fixiert seien. Dann kommt Herr Scheibner hier heraus und sagt: Das kommt überhaupt nicht in Frage für uns, frühestens ab 2008! Und dann hat er ein Hefterl in die Höhe gehalten. (Abg. Scheibner – ein Schriftstück in die Höhe haltend –: Was heißt „Hefterl“? Das ist der Bericht der Bundesheerreformkommission – und kein „Hefterl“!)

Da frage ich mich schon, meine sehr geehrten Damen und Herren, was Sie heute eigentlich beschließen wollen: Wollen Sie sechs Monate beschließen – oder doch acht Monate? (Abg. Scheibner: Da müssen Sie sich aber das Stenographische Protokoll genau anschauen!) Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie wissen es nicht. (Zwischenruf bei der ÖVP.)

Gerade kam von Seiten der ÖVP wieder der Zwischenruf: sechs Monate! Herr Scheibner schaut ganz wild und sagt, das kommt überhaupt nicht in Frage. – Also: Was wollen Sie denn? (Abg. Murauer: Frau Haidlmayr, Sie haben wieder einmal nicht zugehört! – Weiterer Zwischenruf bei der ÖVP.) Werden Sie sich einmal einig, ob Sie jetzt sechs oder acht Monate beschließen wollen! Dann wissen endlich auch und vor allem die jungen Männer, die das betrifft, ob sie sechs oder acht Monate zum Bun­desheer müssen. Bis zum Jahre 2008 ist alles offen und ungeklärt. – So eine Haltung ist keine Haltung, meine sehr geehrten Damen und Herren von den Koalitionsparteien! (Beifall bei den Grünen.)

Kurz auch noch zur zeitverzögerten Wahrnehmung und Schmerzempfindung des Herrn Abgeordneten Murauer, der gesagt hat, es tue ihm weh, dass jetzt auch die Kaserne in Steyr geschlossen wird. Am Freitag voriger Woche bin ich in Steyr an dieser Kaserne vorbeigefahren – und muss sagen: Die gibt es ja schon lange nicht mehr! (Ruf: Die Kaserne gibt es, aber Soldaten sind keine dort!) Ich glaube, da brächten Sie nicht einmal mehr den Balken auf, denn da ist alles zugerostet und verwildert. Die Kaserne Steyr gibt es also gar nicht mehr! (Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Wenn Sie dort noch einmal jemanden hineinstellen würden, müssten Sie wahrschein­lich zuerst einmal ein halbes Jahr die „Spinnwabsen“ wegkehren, damit dort überhaupt jemand bei der Tür hineinkäme. (Beifall bei den Grünen. – Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Ihre verzögerte Schmerzempfindung und Wahrnehmung, Herr Murauer, ist wirklich bedenklich! (Beifall bei den Grünen.)

11.52

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. – Bitte. (Abg. Parnigoni – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Dipl.-Ing. Scheuch –: Sechs Monate oder acht Monate? Erklär das jetzt, Uwe!)

 


11.52.50

Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Bevor wir darüber diskutieren, ob sechs oder acht Monate – Kollege Parnigoni scheint das Gesetz, das er heute nicht


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