Kapital zu
schlagen – wie ein trockener Wüstenboden, der das Wasser aufnimmt. (Beifall
bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Und
die BZÖ hat immer eine Linie! – Zwischenrufe bei der SPÖ. – Abg.
Dr. Cap deutet mit einer entsprechenden Handbewegung dem Redner
an, das Rednerpult zu verlassen.)
Dazu ein paar Beispiele – und die
Damen und Herren vor den Fernsehschirmen sollen das wissen –: EU-Politik,
Verteidigungspolitik, Sozialpolitik, Verkehrspolitik, Sicherheitspolitik,
Asylpolitik: In all diesen Bereichen ist Herr Kollege Cap für seinen Zickzack-Kurs,
hier im Parlament zumindest, in die Geschichte eingegangen. (Abg. Dr. Matznetter:
Wollen Sie Minister werden?) Ihre Politik ist nicht nachvollziehbar,
Richtungen sind bei Ihnen überhaupt nicht mehr erkennbar, denn: Bei Ihnen wird
vorgerudert, zurückgerudert, nach links und rechts geschwenkt! (Abg.
Dr. Glawischnig-Piesczek: Ja, ja, und Sie haben immer eine
Linie! – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Schauen Sie von der SPÖ, dass Sie sich inhaltlich und personell neu orientieren! (Abg. Dr. Cap deutet dem Redner, das Rednerpult zu verlassen.) Auch Sie, Herr Kollege Cap! Und wenn Sie schlafen gehen wollen, müssen Sie warten, bis die Fernsehübertragung aus ist; dann können Sie ja wieder hinaus gehen. Bis zwölf Uhr sind Sie aber sicherlich hier.
Ich halte es für wichtig, dass man das hier einmal im Zuge der Debatte rund um das Wehrrechtsänderungsgesetz sagt: Das Vor- und Zurückrudern der Opposition ist schwer bedenklich! (Beifall bei den Freiheitlichen sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Schließlich möchte ich noch auf einen weiteren Punkt eingehen, da Kasernenschließungen ein wichtiges Thema sind. Hiezu hat es ja offensichtlich breiten Konsens gegeben. Für mich als Spittaler ist es wichtig, dass der Standort Türkkaserne/Spittal an der Drau erhalten wird, ich möchte aber hier vom Rednerpult aus noch einmal an den Verteidigungsminister appellieren, im Zuge der Neugestaltung der Kompanien und Bataillone darauf zu achten, die Tragtier-Staffel in Spittal zu erhalten. Spittal an der Drau ist da momentan einer von vier Standorten, wobei das ja auf einen oder zwei Standorte reduziert werden soll.
Ich meine, dass es für ein Hochgebirgsbataillon wie jenes in Spittal an der Drau besonders wichtig ist, dass auch dort eine Tragtier-Staffel erhalten bleibt, denn die Kombination Hochgebirgsbataillon und Tragtier-Staffel ist wirklich ganz wichtig. Und: Es gibt dafür in Spittal eine gute Infrastruktur, wir haben die Leute und die notwendige Ausbildung hiefür; wir haben also die notwendige Infrastruktur für diese Staffel. Ich bitte Sie, Herr Minister, das noch einmal zu überprüfen! Die Türkkaserne in Spittal an der Drau und der gesamte Bezirk wird es Ihnen danken! (Beifall bei den Freiheitlichen sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Parnigoni: Wenn man die in Spittal lässt, muss man aber andere auch lassen!)
11.58
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Kummerer. – Bitte.
11.58
Abgeordneter Dipl.-Ing. Werner Kummerer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Kolleginnen und Kollegen! Es war schon interessant, welche Sorgen sich Kollege Scheuch darüber macht, wie es anderen bei den kommenden Nationalratswahlen gehen wird. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Meine Sorge ist, dass ihr nicht mehr ins Parlament kommt! – Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.) Ich möchte nur an eines erinnern, lieber Kollege Scheuch: Wir von der SPÖ haben Wähler, denen wir verantwortlich sind! – Du hingegen hast keinen Wähler, keinen einzigen! Deinen Wählern bist du davongelaufen! (Beifall bei der SPÖ.)