ein SPÖ-Bundeskanzler sechs Monate Wehrdienst angekündigt. – Bundesminister Platter wird dies mit 1. Jänner 2006 umsetzen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Bundesministerin Prammer hat Verbesserungen für Frauen im Heer angekündigt. – Bundesminister Platter setzt diese um! (Abg. Gaál: War das nicht der Scheibner?) Das ist der feine Unterschied: Die SPÖ – Meister im Ankündigen, die ÖVP – Meister in der Umsetzung! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Die Neuregelung der Ausbildungszeit beinhaltet eine sehr große Aufwertung für die Frauen im Heer; eine Verdreifachung des Entgeltes vom ersten Tag der Ausbildungszeit an. 824 € pro Monat bedeuten eine hohe Attraktivitätssteigerung für Frauen, die sich für eine Karriere im Heer interessieren. Natürlich gilt das nicht nur für Frauen, sondern für alle Grundwehrdiener, die sich für eine Ausbildungszeit verpflichten.
Aber auch Änderungen für Frauen und Männer während der gesamten Ausbildungszeit, Anspruch auf Familienunterhalt und Anspruch auf Wohnkostenbeihilfe – nicht nur wie bisher sechs Monate – stellen eine große Errungenschaft dar. Weiters: Öffnung von Milizfunktionen für Frauen und die Neuregelung der körperlichen Leistungslimits, wo nun endlich geschlechterspezifisch beurteilt werden kann – alles ganz wichtige Maßnahmen und klare Signale an junge Frauen und Männer, Signale, die das österreichische Bundesheer attraktiver werden lassen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Liebe Kollegin Stadlbauer, es war Bundesminister Platter, der von Beginn seiner Amtszeit an alles unternommen hat, um die Attraktivität des Bundesheeres zu steigern und für unsere Jugend die Ausbildungszeit attraktiver und effizienter zu gestalten. Die Wehrdienstverkürzung auf sechs Monate, verbunden mit neuen, attraktiven und modernen Ausbildungsrichtlinien, werden effizient wirken.
Als Frauenpolitikerin bedanke ich mich bei unserem Bundesminister Platter dafür, dass die große Aufwertung von Frauen im Heer so zielstrebig verfolgt und heute mit diesem Beschluss umgesetzt werden kann.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unser Bundesheer braucht Frauen wie Männer, braucht junge, motivierte Menschen, braucht eine junge, dynamische Truppe. Das ist unser aller Ziel. Der vorliegende Entwurf setzt klare Signale in diese Richtung. Die Jugend in unserem Lande, die Sicherheit in unserem Land und damit die Menschen in Österreich werden davon profitieren. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Stadler dreht sich zur Regierungsbank um und reicht Bundesminister Platter die Hand.)
12.06
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Hagenhofer. – Bitte.
12.06
Abgeordnete Marianne Hagenhofer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir alle kennen jetzt sozusagen das Konstrukt von Bundesheer Neu. Wir wissen, wo Kasernen geschlossen werden sollen – und auch tatsächlich geschlossen werden –, und wir wissen auch, dass es eine Reduzierung von 110 000 Mann auf 55 000 Mann geben soll. Was wir jedoch, Herr Minister, nicht wissen – zumindest ich nicht; ich würde Sie daher um eine Antwort bitten; ich habe darüber nirgendwo gelesen –, ist: Was passiert mit den Soldaten und Soldatinnen – in der Mehrzahl werden es Soldaten sein –, die von dieser Reduzierung betroffen sind?