Die unterzeichneten Abgeordneten stellen
daher folgenden
Entschließungsantrag:
Der Nationalrat wolle beschließen:
Entschließung
Der
Nationalrat hat beschlossen:
Die
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur wird aufgefordert, gemäß
§ 6 Absatz 1 Ziffer 3 des Bundesmuseen-Gesetzes den Geschäftsführer des Kunsthistorischen
Museums, Dr. Wilfried Seipel, vorzeitig abzuberufen.
Die
Bundesregierung wird aufgefordert, das Kuratorium des Kunsthistorischen Museums
neu zu bestellen.
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Präsident Dr.
Andreas Khol: Ich erteile nunmehr dem Erstantragsteller, Herrn Abgeordnetem
Dr. Cap, das Wort. Seine Redezeit beträgt 20 Minuten. – Bitte. (Abg.
Mag. Molterer – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden
Abg. Dr. Cap –: Zehn Minuten! Josef, zehn! – Abg. Scheibner:
Sonst essen wir dir die Schnitten weg!)
15.01
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Sie wissen: Das
Kunsthistorische Museum ist ein Kleinod, eine der wichtigsten Kultureinrichtungen
in Österreich. Schulklassen besuchen es, Österreicherinnen und Österreicher
besuchen es, Touristen kommen extra nach Wien. Es ist also eine ganz wichtige
Einrichtung. Das zeigt sich auch anhand der Budgetzahlen des Bundesvoranschlages,
beispielsweise für das Jahr 2005, in dem diesem Museum die höchste
Basisabgeltung zugewiesen wird. Das sind über 20 Millionen €! Das
zeigt, welche Bedeutung dieses Museum wirklich hat. (Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn
übernimmt den Vorsitz.)
Daher ist es nicht gleichgültig, dass es, wenn ein Rechnungshofbericht über die Geschäftsführung dieses Museums erstellt wird – man kann fast schon sagen: dieses Konzerns; da sind noch das Völkerkundemuseum oder das Theatermuseum mit umfasst –, so eine umfassende Mängelanalyse für eine der wichtigsten Kultureinrichtungen, die wir in Österreich haben, gibt.
Diese Auseinandersetzung um die Geschäftsführung wird schon seit längerem geführt. Resümierend kann man sagen, dass die Empfehlung des Rechnungshofes im Wesentlichen ist, den Geschäftsführer des Kunsthistorischen Museums abzulösen. Das steht in Wirklichkeit mehrfach in diesem Bericht drinnen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Dr. Fasslabend: Nein! – Abg. Mag. Molterer: Nein! PISA! Cap kann nicht lesen! Zumindest Rechnungshofberichte kann der Cap nicht lesen!)
Es gibt eigentlich kaum ein Beispiel, wo man ... – Sie, von Ihrer Fraktion (in Richtung ÖVP), haben dauernd gesagt: ein Supermanager, super erfolgreich. Sie haben ihn verteidigt und gesagt: Man muss das Gesamte sehen. – Also: Die Eintrittserlöse haben sich vom Jahr 1998 bis zum Jahr 2002 von 438 000 € auf 327 000 € verringert. Was